Grab legt sich jetzt mit Aiwanger an

27.04.2018

Grab legt sich jetzt mit Aiwanger an

Freie Wähler: Streit um Kandidatur spitzt sich zu

Ist Peter Grab der rechtmäßig nominierte Landtagskandidat der Freien Wähler im Stimmkreis Augsburg-West? Diese Frage ist juristisch nicht endgültig entschieden. Politisch nimmt die Diskussion darüber weiter an Fahrt auf. Grab, der für die Gruppierung WSA (Wir sind Augsburg) im Augsburger Stadtrat sitzt, greift jetzt den Vorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, an. In einem Schreiben, das von den WSA-Vorsitzenden Anna Tabak und Peter Grab unterzeichnet ist, wird betont, dass an den Aufnahmeanträgen von WSA-Mitgliedern in den Dachverband der Freien Wähler aus Sicht der WSA alles korrekt verlaufen sei. Die Irritationen lägen vielmehr in der Geschäftsstelle der Freien Wähler. Grab sieht sich nach wie vor als „rechtmäßig gewählter Kandidat“.

Bis nun Klarheit herrsche, wie die Freien Wähler die umstrittene Nominierungsversammlung endgültig beurteilen, werden die WSA-Mitglieder ihren Aufnahmeantrag vorerst ruhen lassen. Dazu heißt es im Schreiben an Aiwanger: „Wir sehen uns durch Ihr Verhalten genötigt, abzuwarten, wie sich die irreguläre Vorgehensweise des Landesvorstands unter Ihrer Führung entwickelt.“ Mitte April hatte sich der Landesvorstand mit den Vorgängen der Nominierungsversammlung des Wahlkreises 702 Augsburg Stadt-West befasst. Dabei war festgestellt worden, dass es bei der Aufstellungsversammlung formale Fehler gegeben habe, die eine Wiederholung der Aufstellungsversammlung erforderlich machen würden. Bei der Versammlung hatte sich Peter Grab mit 20:14 Stimmen gegen Regina Stuber-Schneider durchgesetzt. Der WSA-Stadtrat und Ex-Bürgermeister gehört nicht zu den Freien Wählern, im Gegensatz zu seiner unterlegenen Kontrahentin. Der juristische Streit dreht sich darum, ob 13 WSA-Mitglieder bei der Nominierungsversammlung in Hirblingen wahlberechtigt gewesen waren. Sie hatten an der Wahl teilgenommen. Dies hatte der Landesvorstand moniert.

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