Newsticker

Gesundheitsminister Spahn rechnet mit ersten Corona-Impfungen noch in diesem Jahr
  1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg)
  3. Gribl verhandelt wieder über Jamaika

Augsburg

26.10.2017

Gribl verhandelt wieder über Jamaika

Oberbürgermeister Kurt Gribl reist wieder nach Berlin zu den Jamaika-Gesprächen. Wie der Kommunalpolitiker seine Mitarbeit sieht und welche Themen er abdeckt.
Bild: Silvio Wyszengrad

Oberbürgermeister Kurt Gribl reist wieder nach Berlin zu den Jamaika-Gesprächen. Wie der Kommunalpolitiker seine Mitarbeit sieht und welche Themen er abdeckt.

Die Gespräche über eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene laufen zwischen Union, FDP und Grünen. Auch an den beiden Feiertagen in der kommenden Woche wird verhandelt. Mit beteiligt an den Runden in Berlin ist dann auch wieder Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl. Der Kommunalpolitiker vertritt die Inhalte der CSU.

Gribl wird ab Montag an weiteren Sondierungsgesprächen beteiligt sein. Die Sonderungsrunden sind unterteilt in insgesamt zwölf Themenblöcke. Der Fahrplan sieht vor, dass am Montag sich zunächst die große und die kleine Sondierungsrunde der CSU intern besprechen und die weiteren Sondierungsrunden vorbereiten. Der Augsburger OB gehört der großen Sondierungsrunde an.

Es geht um Kommunen und Wohnen

An den beiden folgenden Tagen – es sind zwei Feiertage – geht es in die Arbeitssitzungen und Verhandlungen mit CDU, FDP und den Grünen. Gribl ist für die CSU Verhandlungspartner im Themenkomplex „Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur und Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen“.

Über sein Mitwirken in den Verhandlungsrunden und die damit verbundene Erwartungshaltung sagt der Rathauschef: „Gemeinsames Suchen und Unterschiedliches mit dem Ziel verhandeln, tragfähige Kompromisslösungen zu finden.“ Für die CSU ist der Rathauschef aus Augsburg der einzige Kommunalpolitiker am Verhandlungstisch. In jeder Gruppe gibt es Beteiligte mit kommunalpolitischem Erfahrungshintergrund. Gribl, der stellvertretender CSU-Parteichef und Präsident des bayerischen Städtetages ist, hält es für richtig, dass bei der Suche nach einer neuen Bundesregierung auch das kommunale Element gesehen werde. Er sagt: „Die Beteiligung der Kommunalpolitik ist meines Erachtens schon wichtig, da alle politische Entscheidungen sich letztlich auf der kommunalen Ebene auswirken.“

Gribl ist nicht der einzige Vertreter aus Augsburg, der an den Sondierungsrunden beteiligt ist. Die Augsburger Bundestagsabgeordnete Claudia Roth (Grüne), die in dieser Woche zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wurde, nimmt ferner teil.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren