Augsburg: Grüne drohen indirekt mit Ende des Regierungsbündnisses

VonStefan Krog

Die Partner CSU, SPD und Grüne kriegen sich wegen Stadtentwicklung in die Haare. Man sehe „die derzeitige politische Konstellation gefährdet“, so Grünen-Stadtrat Bozoglu

Die Regierungspartner CSU, SPD und Grüne sind am Donnerstag im Bauausschuss so massiv wie noch nie seit Bestehen des inzwischen vier Jahre alten Regierungsbündnisses aneinandergeraten. Dass es krachen würde, hatte sich schon im Vorfeld abgezeichnet, weil mehrere strittige Themen aus dem Bereich Stadtentwicklung auf der Tagesordnung standen. Vor allem der Streit über das Baugebiet „Zum Fuggerschloß“ in Bergheim eskalierte zeitweise.

Grünen-Stadtrat Cemal Bozoglu drohte indirekt mit einem Ende des Bündnisses. Er sehe „die derzeitige politische Konstellation gefährdet“. Das Beharren der CSU, das Baugebiet „Zum Fuggerschloß“ in Bergheim entgegen einem von der Stadt beauftragten Fachgutachten mit ihrer Mehrheit im Ausschuss zusammen mit Pro Augsburg durchzusetzen, sei befremdlich. „Hier werden einzelne Interessen vors öffentliche Interesse gestellt. Wenn die größte Fraktion im Stadtrat so agiert, haben wir ein grundsätzliches Problem. Mit so einem Politikverständnis wollen wir nichts zu tun haben.“ Sein Fraktions-Kollege Christian Moravcik sagte, er fühle sich in die vorherige Regierungsperiode zurückversetzt, als CSU und Pro Augsburg mit knapper Mehrheit regierten.

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