Kommunalpolitik: Hält der „Ehe-Vertrag“ im Rathaus?

VonMichael Hörmann

Noch nehmen CSU und SPD angedrohte Absatzbewegungen der Grünen gelassen zur Kenntnis. Der kleinste Bündnispartner erläutert, wo er die Schwierigkeiten sieht

Ein Bündnis Schwarz, Rot, Grün ist in der immer bunter werdenden politischen Landschaft in Deutschland durchaus außergewöhnlich. Augsburg hat eine solche Partnerschaft. Steht das „politische Experiment“, wie es die Macher des im Augsburger Rathaus regierenden Dreierbündnisses anfangs selbst bezeichnet, nun vor dem Aus? Jedenfalls knirscht es gewaltig im Gesamtgefüge zwischen der starken CSU-Stadtratsfraktion sowie den beiden deutlich kleineren Partnern SPD und Grüne. Seit Mai 2014 wird gemeinsam regiert. CSU und SPD hatten dazu einen Koalitionsvertrag abgeschlossen, die Grünen sitzen als Kooperationspartner mit im politischen Boot. In Reihen der Grünen, die Reiner Erben als Umweltreferent stellen, brodelt es gewaltig. Ein Ausstieg aus dem Bündnis ist zumindest nicht ausgeschlossen. Die Fraktionsvorsitzende Martina Wild sagte am Freitag: „Es gibt derzeit bei verschiedenen Themen unterschiedliche Auffassungen.“ Dass die Grünen dabei ganz gezielt, auf „wertvolle grüne Flächen“ schauen, sei sicherlich nachvollziehbar. Man sei aber sehr wohl mit den Bündnispartnern in Gesprächen. Eine Absage ans Bündnis gibt es von Martina Wild nicht, sie sagt aber auch: „Wenn wir bei bestimmten Themen am Ende immer allein da stehen, muss man zumindest überlegen, ob die Fortsetzung der Kooperation sinnvoll ist.“

„Kein Grund für die Bündnisfrage“

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