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Wohnen

27.04.2013

Hartz-IV-Mieten werden angepasst

Nach Urteil des Sozialgerichts befragt die Stadt Bürger über Unterkunftskosten

Mieter, Vermieter und Baugenossenschaften in Augsburg bekamen Post von der Stadt. Sie werden um Auskunft zu Miet-, Heiz- und Nebenkosten sowie dem Zustand der Wohnung (etwa Wärmedämmung oder Ausstattung des Badezimmers) gebeten. Grund dafür ist ein Urteil des Bundessozialgerichts.

Dieses hatte Kommunen in ganz Deutschland die Aufgabe gestellt, die angemessenen Leistungen zu ermitteln, die einem Sozialhilfeempfänger, der zum Beispiel Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder Grundsicherung im Alter bezieht, fürs Wohnen zustehen. Bislang wurden diese teilweise nach der Auswertung von Wohnungs-Annoncen mehr oder weniger über den Daumen gepeilt; das führte auch in Augsburg immer wieder zu Klagen. Außerdem sind sie angesichts rasant steigender Mieten, Betriebs- und Energiekosten schnell veraltet.

In Augsburg stehen einer alleinstehenden Person nach Aussage des Amts für Soziale Leistungen 371,16 Euro für Kaltmiete, Nebenkosten und Heizung im Monat zu, einem Ehepaar 482,51 Euro. Experten gehen davon aus, dass diese Beträge sich erhöhen.

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Das Amt bzw. die von ihm beauftragte Firma Rödl und Partner erstellt keinen allgemeinen Mietpreisspiegel, vielmehr handelt es sich um einen Spiegel für den Bereich des unteren, grundsicherungsrelevanten Mietniveaus. Luxuswohnungen werden herausgefiltert; das mittlere Segment spielt jedoch bezüglich Nachfrage und Ausstattung durchaus eine Rolle.

Die Befragung läuft bis Mitte Mai; die Auswertung wird voraussichtlich bis Herbst dauern. Vorgabe des Sozialgerichts ist, dass durch die repräsentative Erhebung das Mietniveau nicht steigt. (kru)

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