1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg)
  3. Haushalt 2013: „Fahrradstadt“ ist gestrichen

Augsburg-Stadt

25.01.2013

Haushalt 2013: „Fahrradstadt“ ist gestrichen

Augsburg soll Fahrradstadt werden. Doch es gibt den ersten Dämpfer: Der Kämmerer strich das Geld dafür.

Kämmerer Hermann Weber wollte gestern im Stadtrat einen soliden Haushalt ohne finanzielle Risiken vorlegen. Der Preis ist eine lange Streichliste bei Vorhaben, die aus den städtischen Referaten angemeldet wurden. Viele wünschenswerte Projekte sollen warten – darunter der Einstieg in den Ausbau Augsburgs zur Fahrradstadt, der im vergangenen Jahr groß angekündigt worden war. Baureferent Gerd Merkle will das nicht hinnehmen und die nötigen 50 000 Euro bei den kommenden Haushaltsberatungen noch einmal anmelden.

Weiterlesen mit dem Plus+ Paket

Dieser Inhalt ist älter als 30 Tage und steht daher nur Abonnenten mit einem Plus+ Abo zur Verfügung.
Jetzt ab 0,99 € testen

Zwar investiert die Stadt trotz ihrer unterdurchschnittlichen Steuerkraft auch 2013 über 88 Millionen Euro. Das meiste Geld fließt aber in begonnene Bauprojekte, etwa den Umbau am Kö und in den Ausbau von Kindertagesstätten (wir berichteten). Neue Vorhaben in Höhe von insgesamt 79 Millionen Euro, die angemeldet waren, sollen dagegen warten. Die Streichliste reicht von der Betonsanierung in der Hauptfeuerwache über eine Turnhalle für die Schule am Roten Tor, einen behindertengerechten Aufzug im Schaezlerpalais und die Sanierung der Wallanlagen am Lueginsland bis hin zur Erneuerung von Spielplätzen, Straßen und Brücken.

Spürbare Effekte beim Sparen, aber das Ziel wurde verfehlt

Haushalt 2013: „Fahrradstadt“ ist gestrichen

Der Kämmerer will es in diesem Jahr auch schaffen, den städtischen Schuldenberg von inzwischen 315 Millionen Euro um fünf Millionen abzubauen. Bis 2021 soll ein 50-Millionen-Kredit getilgt sein, den die Stadt 2011 zur Finanzierung von Projekten aufnehmen musste.

Die selbst gesteckten Sparziele von jährlich sechs Millionen Euro mehr hat die Stadt bislang jedoch verfehlt. In zwei Jahren waren es 8,8 Millionen Einsparung nach der sogenannten KGST-Liste – statt 18 Millionen Euro. Weber sieht die Kosten für den Einsparungsprozess dennoch „70-fach amortisiert“. Oberbürgermeister Kurt Gribl sagte gegenüber den Medien, man sei beim Sparen zwar hinter dem Ansatz geblieben, es gebe aber spürbare Effekte. „Der Prozess hat sich gelohnt.“

Laut Gribl wurde der städtische Haushalt 2013 sehr konservativ berechnet. Für kleinere Vorhaben sieht er noch Spielraum, auch für die Sanierung des Römischen Museums sei Geld vorhanden. In den kommenden Wochen gehen die Gruppierungen im Stadtrat in ihre Haushaltsberatungen. Sie werden aller Voraussicht nach weitere Wünsche anmelden. Nach dem aktuellen Zeitplan soll der Etat am 21. März im Stadtrat verabschiedet werden.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren