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Bürgerbegehren in Augsburg

03.04.2016

Initiatoren sind auf Unterschriftenfang

Keine Neuverschuldung für die Theatersanierung. Dies ist das Anliegen des angelaufenen Bürgerbegehrens.
Bild: Anne Wall

Zwei Gruppierungen starten ihre Aktion. Es geht um die Theatersanierung und um die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer. Von Nicole Prestle und Stefan Krog

Rund 100 Unterzeichner und viel Informationsbedarf. Das ist das Fazit, das die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Theatersanierung vom ersten Wochenende ziehen. Am Samstag sammelten sie erstmals Unterschriften. Sie wollen verhindern, dass die Stadt sich für den Um- und Neubau am Theater über Jahre hinaus verschuldet.

Hoher Informationsbedarf

„Was wir festgestellt haben, ist, dass viele Bürger hohen Informationsbedarf haben“, sagt Kurt Idrizovic, Sprecher der verantwortlichen Initiative Kulturelle Stadtentwicklung Augsburg. Viele hätten sich die Argumente angehört, unterschrieben haben bislang etwa 100 Unterstützer. 11000 sind nötig, damit es zum Bürgerentscheid kommt.

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Online-Befragung der Stadt

Die Stadt startet heute ihrerseits eine Online-Befragung zur Sanierung des Theaters. Unter der Adresse www.augsburg.de/theatersanierung können die Bürger drei Wochen lang Stellung beziehen. Es geht unter anderem ums Theaterquartier, um die optische Anmutung des Neubaus sowie um die Frage, was sich die Menschen aus der Region vom Theater wünschen.

Heute gibt‘s eine Pressekonferenz

Parallel zum Bürgerbegehren gegen die Theatersanierung liefen am Wochenende auch die von der Wählervereinigung WSA initiierten Bürgerbegehren gegen die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer an. WSA-Vorsitzende Anna Tabak, die am Sonntag auf Unterschriftenfang ging, war mit dem Auftakt zufrieden. Allerdings seien am Marktsonntag auch viele auswärtige Besucher in der Stadt unterwegs, die nicht unterschriftenberechtigt sind. Wie berichtet, hatte Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) die Rechtmäßigkeit der Fragestellung bezweifelt. In der Tat sind Bürgerbegehren zur Haushaltssatzung laut Gemeindeordnung nicht zulässig. Knackpunkt dürfte sein, wie wesentlich die Steuererhöhung für den Haushalt ist. Auf einer Pressekonferenz will WSA heute erläutern, warum das Begehren aus ihrer Sicht rechtmäßig ist.

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