Keine Marktsonntage mehr: Was das Urteil für die Stadt bedeutet
Seit Mai steht fest, dass es die verkaufsoffenen Sonntage in der Innenstadt in bisheriger Form nicht mehr geben kann. Was an den bisherigen Verordnungen wohl rechtswidrig war.
Die Stadt Augsburg wird wohl erheblich umplanen müssen, will sie künftig noch verkaufsoffene Sonntage in der Innenstadt anbieten.
Wie berichtet, hatte die „Allianz für den freien Sonntag“, hinter der die Gewerkschaft Verdi und die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung stehen, geklagt und vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Recht bekommen. Konkret war es um den Marktsonntag anlässlich des Europatages im Mai und den verkaufsoffenen Sonntag zum Turamichele-Fest gegangen, der auf ein Wochenende Ende September oder Anfang Oktober fällt. Die Stadt hatte für beide Termine bis 2021 Ladenöffnungen von 13 bis 18 Uhr genehmigt, in einem Gebiet, das dabei unter anderem auch die City-Galerie umfasste. Das Gericht hatte nach der Verhandlung in München bekannt gegeben, dass diese Verordnungen der Stadt ungültig seien. Die genauen Urteilsgründe standen allerdings noch nicht fest.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Eine gute und richtige Entscheidung. 6 Tage sinnloses Shoppen sollte reichen.
So ist dies nun mal in D. und EU.: Alles strikt reglementiert, was eben Vor- u. Nachteile mit sich bringt. Wer Gesetz und Ordnung will, muss sich damit zufrieden geben.
Wenn man schon über ein Rauchverbot im Freien/B iergarten diskutiert, dann ist diese Enscheidung völlig nachvollziehbar.