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Augsburg

24.01.2019

Kita-Förderung: Auch die Stadt muss warten

Bild: Archivfoto: Silvio Wyszengrad

Einer der Fördertöpfe des Freistaats für den Neubau von Einrichtungen ist leer. Einige Träger sind darauf dringend angewiesen. Neues Geld ist angekündigt

Auch die Stadt Augsburg ist davon betroffen, dass der Fördertopf des Freistaats für den Bau von Kindertagesstätten schneller geleert ist als gedacht (wir berichteten): Förderanträge für zwei Projekte – konkret der Altstadtkindergarten am Hunoldsgraben und ein Modulgebäude nahe St. Andreas im Herrenbach – seien auf dem Weg zur Regierung von Schwaben. „Diese Projekte sind schon in der Warteschleife, weitere werden folgen“, so Sozialreferent Stefan Kiefer (SPD). Er gehe nicht davon aus, dass die Förderanträge zügig bewilligt werden. Hintergrund ist, dass ein Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats für Kita-Betreiber, dessen Geld bis 2020 reichen sollte, aufgrund des Andrangs jetzt schon leer ist.

Voraussichtlich im Mai oder Juni könnte, wenn der bayerische Staatshaushalt beschlossen ist, neues Geld da sein. Bis dahin wird die Regierung von Schwaben keine Anträge genehmigen können. Allerdings, so Kiefer nach einem Gespräch mit dem Sozialministerium, denke das Land darüber nach, für die Zwischenzeit so genannte Unbedenklichkeitsbescheinigungen auszustellen, damit die Planungen nicht fünf Monate auf Eis liegen müssen.

Stadt und Träger sind auf die Fördermittel angewiesen, damit das Ausbauprogramm in Augsburg weiterlaufen kann, so Kiefer. Aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats, das allerdings nur einen Teil der staatlichen Förderung für Kita-Neubauten ausmacht, flossen im vergangenen Jahr um die 680000 Euro nach Augsburg. Einige Träger, so die Stadt, hätten schon signalisiert, dass sie ihre geplanten Projekte fallen lassen müssten, sollte es aus dem Sonderinvestitionsprogramm kein Geld mehr geben. (skro)

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