Wie es bei den Kita-Zuschüssen zur 28-Millionen-Panne kam
Computerprobleme und Krankheit: Wie konnte es sein, dass die Stadt 28 Millionen Euro zu spät beantragt und die Vorgesetzten davon nichts wissen?
Die 28-Millionen-Euro-Panne im Jugendamt, bei der im vergangenen Sommer die Mitarbeiter Kita-Förderanträge erst einen Werktag nach Ablauf der Frist stellten, blieb von Vorgesetzten mehrere Monate lang unbemerkt. Sozialbürgermeister Stefan Kiefer (SPD) sagte, dass inzwischen eine zusätzliche Fristenkontrolle eingeführt wurde. Er gab am Donnerstag einige Details zum Zustandekommen des Fehlers bekannt, der die Stadt sehr teuer zu stehen kommen könnte.
Wie berichtet ist es möglich, dass die Stadt 28 Millionen Euro bereits bewilligte Fördergelder für den Betrieb freier Kindertagesstätten an den Freistaat zurückzahlen muss. Hintergrund ist ein Formfehler: Der Antrag hätte am 30. Juni vergangenen Jahres, einem Freitag, bei der Regierung von Schwaben eingehen müssen, tatsächlich wurde er aber erst am darauffolgenden Montag, dem 3. Juli, eingereicht. Die Regierung von Schwaben bewilligte das Geld zwei Tage später, sodass niemandem etwas auffiel. Über ein halbes Jahr später meldete der Freistaat dann aber Bedenken an der Rechtmäßigkeit des Förderbescheides an. Hintergrund ist wohl, dass das Geld von Bund und Land kommt und die Ungereimtheit beim Abgleich der Daten aufkam.
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