Stadtregierung: (K)ein Herz und eine Seele
Zunächst regierte das Bündnis aus CSU, SPD und Grünen geräuschlos durch. Zuletzt krachte es. Das muss nicht schlecht sein, kommentiert Stefan Krog.
Die Botschaft, die die Dame und die sieben Herren auf dem obigen Foto transportieren wollen, ist allzu deutlich: Wir sind uns einig, stehen zusammen und jeder hat seinen Platz. Das Foto entstand Ende vergangener Woche auf einem zweitägigen Arbeitstreffen der Stadtspitze am Forggensee im Ostallgäu. Es vermittelt Harmonie. Dabei fand die Besprechung ausgerechnet am Ende einer Woche statt, die alles andere als harmonisch verlaufen war. Für die Verhältnisse der aktuellen Stadtregierung hatte es in den Tagen zuvor sogar relativ viel Streit gegeben. Nicht zwischen Referenten, aber zwischen deren Fraktionen. Das weitere Vorgehen am Oberhauser Bahnhof war das relevanteste Thema, wo die Koalitionäre CSU und SPD recht heftig zusammenstießen. Weitere Themen der vergangenen Wochen: Anti-Graffiti-Projekt, Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren, die Posse um den Holzanbau auf dem Stadtmarkt, die Resolution zum früheren Aus des Atomkraftwerks Gundremmingen und die Lösung für den Kita-Neubau am Plärrerbad – überall herrschte Uneinigkeit.
Von einer Koalitionskrise zu sprechen, wäre völlig übertrieben, denn der Koalitionsvertrag steht nach wie vor. Es handelt sich in der Gesamtabwägung um Nebenkriegsschauplätze, die man jederzeit aufmachen kann, ohne den Koalitionsfrieden insgesamt zu beschädigen. Eine Ausnahme ist allenfalls noch der Oberhauser Bahnhof. Aber bei den großen Themen wie Uni-Klinik, Theatersanierung, Bahnhofsuntertunnelung mit Linie 5 und Schulsanierung steht die Dreier-Front geschlossen da.
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