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Kommunalwahl nimmt Einfluss auf Haushalt

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Kommentar Von Michael Hörmann
07.08.2018

Augsburg arbeitet besonders früh am städtischen Haushalt. Was jetzt der Kommunalwahl geschuldet ist, wäre eine gute Idee für immer.

Es ist eine Randnotiz mit einer interessanten Vorgeschichte: Der Augsburger Stadtrat wird wohl bereits im Dezember den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschieden. Das ist deshalb ungewöhnlich, weil es in früheren Jahren aus der Finanzverwaltung stets hieß, man müsse abwarten, bis alle Zahlungen bei der Stadt eingegangen sind, um mit keinen Luftnummern im städtischen Haushalt zu kalkulieren. Explizit genannt wurden die staatlichen Schlüsselzuweisungen, die von Jahr zu Jahr extrem unterschiedlich ausfallen. Für das Jahr 2018 erhält Augsburg einen Betrag von über 143,5 Millionen Euro. 2017 waren es 153 Millionen.

Die Summe wird meist um den Jahreswechsel bekannt gegeben. Dies hieß bislang, dass der Stadtrat immer erst im Februar oder auch im März den Haushalt verabschiedete. Für den anstehenden Doppelhaushalt spielen die Schlüsselzuweisungen nun plötzlich keine wesentliche Rolle mehr. Wie kommt’s? Dass früher über den Haushalt beraten wird, hängt wohl einzig und allein mit der Kommunalwahl zusammen, die im März 2020 stattfindet. Spätestens ab Anfang 2019 sind alle Parteien und Gruppierungen im Wahlkampfmodus. Dann könnte jede noch so kleine Haushaltsstelle zum Aufreger werden.

Lange Wartezeit

Finanzbürgermeisterin Eva Weber will diesen Debatten aus dem Weg gehen. Deshalb wird nun bereits im Herbst 2018 diskutiert. Das ist auch richtig so. Wenn es 2018 funktioniert, spricht aber auch nichts dagegen, es künftig immer so zu praktizieren. Je früher die Stadt ihren Haushalt verabschiedet, desto früher hat sie Planungssicherheit. Das wäre wünschenswert, denn bisher verzögerten sich immer wieder Auftragsvergaben, weil die Freigabe des Haushalts durch die Regierung von Schwaben noch ausstand. Je kürzer diese „haushaltslose Zeit“ ist, desto besser wäre es...

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