Newsticker

Bundesregierung hebt Reisewarnung für europäische Länder auf
  1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg)
  3. Krach in der CSU: Oliver Heim will gegen Entscheidung vorgehen

Augsburg

01.11.2019

Krach in der CSU: Oliver Heim will gegen Entscheidung vorgehen

Der Vorsitzendes des CSU-Ortsverbandes Augsburg-Inningen sein Amt, weil er für die politische Konkurrenz in den Stadtrat will.
Bild: Peter Kneffel, dpa

CSU-Politiker Oliver Heim aus Inningen kandidiert auf der Stadtratsliste der WSA – und verliert sein Amt. Er zweifelt die offiziellen Gründe an – und erntet Widerspruch.

Zu einem solchen Schritt kommt es nur selten: Der Bezirksvorstand der CSU hat bei einer Sitzung an Mittwochabend beschlossen, den Vorsitzenden des Inninger Ortsverbandes, Oliver Heim, seines Amtes zu entheben. Hintergrund ist wie berichtet die Entscheidung Heims, bei der Stadtratswahl für die Bürgervereinigung „Wir sind Augsburg“ (WSA) um Ex-Kulturreferent Peter Grab anzutreten, also für die politische Konkurrenz der CSU.

Krach in Augsburg: Streit um den CSU-Ortsverband Inningen

Zwischen der Führungsriege der Inninger CSU und dem übergeordneten Kreis- und Bezirksverband knirscht es seit Längerem. Oliver Heim hatte bei der Aufstellungsversammlung der CSU keinen Platz auf der Stadtratsliste bekommen, ebenso wenig wie andere Inninger. Die OB-Kandidatin Eva Weber sagte später, die CSU habe eine Liste zusammengestellt, die die bürgerliche Mitte abbilde, in Inningen gebe es dagegen Personen, die eher am rechten Rand anzusiedeln seien.

Oliver Heim kündigt nun an, sich gegen seine Absetzung zur Wehr setzen zu wollen. Er werde gegen den „rechtlich unhaltbaren“ Beschluss des Bezirksvorstands „mit allen juristischen Mitteln“ vorgehen, teilt Heim in einer Erklärung mit. Die Behauptung, seine Stadtratskandidatur für die WSA sei der Grund für die Amtsenthebung, sei „lediglich vorgeschoben“. Zum einen fehlten der WSA noch Unterstützerunterschriften, sodass zum jetzigen Zeitpunkt „kein Handlungsbedarf“ bestanden habe, zum anderen habe er zugesichert, „die CSU Augsburg im Kommunalwahlkampf 2020 als Ortsvorsitzender mit ganzer Kraft zu unterstützen“. Heim sagt, es sei dem Ortsverband Augsburg-Inningen geglückt, seine Selbstständigkeit zu bewahren, dies sei Leo Dietz, dem Vorsitzenden des Kreisverbandes Augsburg-West, wohl ein Dorn im Auge.

Oliver Heim

Der CSU-Bezirksvorsitzende Volker Ullrich widerspricht den Darstellungen Oliver Heims vehement. Die Entscheidung zur Amtsenthebung liege ausschließlich in Heims Kandidatur für die WSA begründet. Und einfache CSU-Mitglieder könnten zwar theoretisch auf einer anderen Liste kandidieren, müssten sich dies aber genehmigen lassen. Dies habe Heim nicht gemacht, er sei aber auch kein einfaches Mitglied, sondern als Ortsvorsitzender in besonderer Position. Er habe die Pflicht, die CSU zu unterstützen und den Wahlkampf im eigenen Stadtteil zu organisieren. Dies sei mit der WSA-Kandidatur unvereinbar, sagt Ullrich. Heim könne nicht „gleichzeitig in zwei Mannschaften spielen“. Der Beschluss des Bezirksvorstandes sei einstimmig. Sollte Heim vor das Parteischiedsgericht ziehen, sehe er das gelassen, sagt Ullrich. In vergleichbaren Fällen seien solche Entscheidungen bestätigt worden. (jaka)

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren