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Augsburg

15.01.2012

Kreisverband gegründet: Piratenpartei will in der Region mitmischen

Die Piratenpartei hat in Augsburg einen Kreisverband gegründet und will in der Kommunalpolitik mitmischen.
Foto: afp

Die Piratenpartei hat einen Kreisverband gegründet und will in der Kommunalpolitik mitmischen. Ihre künftige Konkurrenz im Rathaus reagiert noch gelassen und abwartend.

Seit Samstag ist eine weitere Partei in Augsburg vertreten. Die Piraten gründeten im Brauhaus Thorbräu ihren Kreisverband für Augsburg Stadt und Land. Mehr als 160 Mitglieder hat die Partei hier inzwischen und will bei den nächsten Wahlen mit ihrem Personal die Kommunalparlamente entern.

Über 100 Personen kommen zur Gründung, darunter auch Mitglieder aus München, Günzburg und Landsberg. Insgesamt 42 sind stimmberechtigt. Die Atmosphäre ist entspannt und familiär. Zu den Vorstandswahlen treten unter anderem Vinz, Thommy und Thomas an – man duzt sich. Ungewöhnlich ist auch, dass auch Nicht-Mitglieder den Kandidaten Fragen stellen können und die Veranstaltung im Internet übertragen wird.

"Haben nicht auf alles eine Antwort"

Die Kandidaten versprühen Aufbruchsstimmung – unklar bleibt zunächst, wohin die Reise in der Kommunalpolitik gehen soll. „Wir sind ein kleiner Haufen, der gerade anfängt, und haben nicht auf alles eine Antwort“, sagt der 47-jährige Thomas Zenetti, der für den Vorsitz kandidiert. Sein Gegenkandidat, Vinzenz Vietzke (27), verweist darauf, dass mehrere Arbeitskreise gegründet wurden, um sich zu positionieren. Bis Ende des Jahres soll dies geschehen und eine „schlagkräftige Truppe“ aufgestellt sein. In den Prozess will er auch die Bevölkerung und Experten einbinden. Er beklagt den „Augsburger Filz“ und bescheinigt den Grünen, sie betrieben im Gegensatz zu den Piraten „nur eine halbseidene Basisdemokratie“. Das kommt an, Vietzke wird zum Vorsitzenden gewählt.

Seine Forderung nach Transparenz erheben auch viele andere Redner. Es ist so etwas wie der Kit, der die Mitglieder verbindet. Eine Sehnsucht nach einer anderen Art von Politik, wie auch immer die am Ende konkret aussehen wird. Dass noch ein weiter Weg vor ihnen liegt, zeigt die Vielfalt der Aussagen: Volker Kusterer (66) will Wirtschaftsthemen in den Fokus rücken, einem Bewerber für den Posten des Beisitzers kommen Umwelt- und Sozialthemen bislang zu kurz.

Bei den anderen Parteien wird die Gründung abwartend beobachtet. „Ich habe keine Ahnung, wofür sie stehen“, sagt Andreas Jäckel, Chef des CSU-Kreisverbandes Ost. Aktuell profitierten die Piraten von dem „Reiz des Neuen“. Ob das reiche, um sich dauerhaft zu etablieren, müsse die Zeit zeigen. So bewertet es auch Matthias Strobel, Vorstandssprecher der Grünen. Bei der Wahl in Berlin waren es die Grünen, die Stimmen an die Piraten verloren. Strobel sieht es gelassen: „Wir haben zwei Mitglieder gewonnen, die früher bei den Piraten waren. Sie kamen, weil bei uns klar ist, wofür wir stehen.“ Auch habe es eine gemeinsame Aktion gegeben, um gegen das Twitter-Verbot im Stadtrat zu protestieren.

Auch Johannes Althammer von Pro Augsburg ist dabei

Nicht unterschätzen will Stefan Kiefer, Fraktionschef der SPD, die Piraten. „Es ist doch gut, wenn sich Menschen einbringen, die bislang nicht politisch aktiv waren.“ Mitglied der Piraten ist auch Johannes Althammer, Vorsitzender des Altstadtvereins und bei Pro Augsburg aktiv. „Mir ist die Freiheit im Netz wichtig. Das ist aber ein Ziel, das auf Landes- oder Bundesebene angegangen werden muss. Kommunal sind die Piraten für mich nicht spannend und ich strebe kein Amt an.“ Da Pro Augsburg ein Verein ist, ist die Parteimitgliedschaft möglich.

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