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Augsburger Stadträtin

21.01.2010

Lärm in der Maxstraße: Wirbel um Sperrzeit ab 22 Uhr

Maxstraße Augsburg
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Die Maxstraße in Augsburg.

Ob das Augsburger "Döner-Verbot" der Maxstraße mehr Ruhe bringt, ist umstritten. Nun sorgte ein Interview der Stadträtin Beate Schabert-Zeidler für zusätzlichen Wirbel. Von Andrea Wenzel

Das "Döner-Verbot" und der hohe Lärmpegel in der Augsburger Innenstadt beschäftigen seit Monaten den Stadtrat und die Bürger. Jetzt sorgte ein Interview der Pro Augsburg-Fraktionsvorsitzenden Beate Schabert-Zeidler auch für Wirbel unter den Maxstraßengastronomen.

Ein TV-Sender strahlte ein kurzes Statement aus, in dem Schabert-Zeidler über eine Sperrzeitverkürzung zur Lärmreduzierung sprach. Dabei fielen die Uhrzeiten 1 Uhr und 22 Uhr. Die Aussage wurde dahingehend interpretiert, Schabert-Zeidler könne sich eine Sperrzeit ab 22 Uhr vorstellen. Die anschließend im TV-Beitrag befragten Maxstraßen-Gastronomen reagierten mit Unverständnis.

Doch offenbar wurde die Fraktionsvorsitzende von Pro Augsburg missverstanden. Gegenüber AZ-Online sagt Schabert-Zeidler, eine solche Forderung nie geäußert zu haben. "Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass ab 22 Uhr die Nachtzeit beginnt und ab diesem Zeitpunkt andere Grenzwerte für Lärm gelten als zuvor. Sollte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof zu dem Schluss kommen, Augsburg müsste mehr gegen die Lärmbelastung unternehmen, müssten die entsprechenden Maßnahmenpakete eventuell schon ab 22 Uhr eingeführt werden."

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Welche das sein könnten, müsse gut überlegt werden. Eine Sperrzeit ab 22 Uhr sei allerdings unmöglich. " So etwas geht nicht. Das würde ja massiv in die Gewerbefreiheit eingreifen", so Schabert-Zeidler.

Noch keine konkreten Maßnahmen erarbeitet

Jetzt müsse man abwarten, zu welchem Schluss der Verwaltungsgerichtshof kommt, der das "Döner-Verbot" bereits in Frage gestellt hat. Denn davon hänge es stark ab, welche Maßnahmen dann ergriffen werden müssten oder nicht. Auch mögliche andere Ergebnisse das Urteils seien entscheidend für die Planung des weiteren Vorgehens. ( Von Andrea Wenzel)

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