Kommentar: Lange Zivilprozesse: Es ist Zeit für Reformen

Prozesse an Zivilgerichten dauern teils viel zu lange - das zeigt ein aktueller Augsburger Fall deutlich.

Ein Rechtsstreit, der vor Gericht ausgetragen wird, kann dauern – das ist keine besonders neue Erkenntnis. Der Fall der Familie Bissinger zeigt aber, was das in der Praxis bedeuten kann. Ihre Chancen, im Streit um einen gekündigten Mietvertrag vor Gericht Recht zu bekommen, standen von Anfang an gut. Sie haben ja auch immer wieder Prozesse gewonnen. Aber es dauerte vier Jahre, bis sie am Ziel waren. Am Ende stand auch nicht einmal ein rechtskräftiges Urteil. Die juristische Hängepartie endete nur deshalb, weil es doch noch einen Vergleich gab. Alles gut also am Ende? Mitnichten. Fast vier Jahre sind eine lange Zeit, eine zu lange Zeit.

Es zeigt sich immer wieder: Bekommt man es bei einem Zivilverfahren mit einem Kontrahenten zu tun, der einen Rechtsstreit verzögern oder in die Länge ziehen will, dann hat man nur schlechte Chancen, sich gegen diese Verzögerungstaktik zu wehren. Auch Versicherungen nutzen diese Taktik. Offenbar in der Hoffnung, dass der Kontrahent aufgibt. Sei es, weil er nicht die Nerven hat für einen jahrelangen Rechtsstreit – oder sei es schlicht, weil ihm das Geld ausgeht. Denn das kommt ja noch dazu: So ein Gerichtsverfahren ist teuer, das kann sich nicht jeder leisten. Das alles zeigt: Es ist bei den Zivilgerichten Zeit für Reformen – im Sinne der Gerechtigkeit.

Augsburg Jörg Heinzle