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Augsburg

21.10.2020

Mit diesem Sparhaushalt will Augsburg durch die Corona-Krise kommen

Die Stadt muss dieses Jahr mit Wenigereinnahmen von etwa 18 Millionen Euro auskommen.
Bild: Matthias Becker

Plus Die Stadt legt trotz Einnahmeverlusten 19,5 Millionen Euro für die kommenden mageren Jahre zur Seite. Am Diesel-Gymnasium könnte die Sanierung doch schneller weitergehen.

Der Finanzausschuss des Stadtrats hat am Dienstag einstimmig dem Corona-Sparhaushalt zugestimmt, mit dem in diesem Jahr die Einnahmeverluste durch die Corona-Pandemie ausgeglichen werden sollen. Wie berichtet wurden mehrere Baumaßnahmen nach hinten geschoben. Gegengerechnet mit den staatlichen Corona-Hilfen hat die Stadt ein Loch in der Größenordnung von etwa 18 Millionen Euro zu stopfen.

Geht es am Augsburger Rudolf-Diesel-Gymnasium doch zügiger weiter?

Wie am Rande der Sitzung bekannt wurde, will die Stadt versuchen, die Sanierung am Rudolf-Diesel-Gymnasium zügiger fortzusetzen als gedacht. Die Stadt hatte zuletzt die für 2022 eingeplanten Mittel ins Jahr 2023 verschoben, um Baukostensteigerungen an der Schillerschule aufzufangen. In der Folge geriet sie durch die Opposition unter Beschuss, unter anderem, weil die Finanzierung der Theatersanierung, die inzwischen Gegenstand eines Bürgerbegehrens ist, ohne Abstriche durch Kredite fortgesetzt werden soll. Finanzreferent Roland Barth sagte am Dienstag, man sehe Chancen, die Planungsmittel für den dritten Bauabschnitt des Diesel-Gymnasiums im kommenden Doppelhaushalt 2021/22 unterzubringen. 2022 stehe die Auszahlung von staatlichen Fördergeldern für die ersten beiden Bauabschnitte an. Dieses Geld könne man dann teils wieder am Diesel-Gymnasium einsetzen.

 

Sozialfraktionsvorsitzender Florian Freund (SPD) wollte wissen, ob die Stadt nicht auch die geschobenen Brandschutzmaßnahmen am Peutinger-Gymnasium anschieben oder dem Zoo beim Schimpansenhaus helfen könne. Barth sagte, man wolle dem Zoo helfen, über die schwierige Corona-Zeit zu kommen, indem man ohnehin anstehende Auszahlungen zügig leiste. Die fürs Schimpansenhaus nötigen 500.000 Euro seien aktuell nicht zu stemmen. "Die Reserven, die wir haben, müssen wir behalten. Ich warne davor, dieses Geld anzurühren."

Die Stadt will in diesem Jahr einen Notgroschen über 19,5 Millionen Euro zur Seite legen, um damit die sich abzeichnenden Finanzprobleme im Jahr 2022 anpacken zu können. Diese Rücklage sei überhaupt die Grundlage, um für die beiden kommenden Jahre einen rechnerisch ausgeglichenen Haushalt aufstellen zu können. "Sonst können wir nicht in vernünftige Beratungen gehen", so Barth. Freund entgegnete, man verstehe die Verschiebungen, wolle aber daran erinnern, dass sie nicht zum Sankt-Nimmerleins-Tag nach hinten geschoben werden dürften. Margarete Heinrich (parteilos) sagte, in Haunstetten schmerze die Verschiebung des Neubaus des Gerätehauses der freiwilligen Feuerwehr.

Diskussion über Kosten für Flüchtlinge

Zu einem kurzem Schlagabtausch kam es zwischen Friedrich Baur (AfD) und Stefan Kiefer (SPD). Baur sagte, er habe den Eindruck, dass Bund und Land sich zunehmend aus der finanziellen Verantwortung für die Flüchtlingsunterbringung zurückziehen würden. "Nicht alles, was im Haushalt schiefläuft, hat etwas mit Flüchtlingen zu tun", entgegnete der frühere Sozialreferent Kiefer. Dass es weniger Geld gebe, hänge auch damit zusammen, dass die Flüchtlingszahlen zurückgegangen seien.

Baur hielt dem entgegen, dass die Stadt im Haushaltsplan selbst davon spreche, dass der sogenannte staatliche Belastungsausgleich für Ausländer- und Aussiedlersozialhilfe künftig wegfallen werde. Finanzreferent Barth bestätigte, dass dieses Thema in Augsburg deutlich stärker ins Gewicht fallen werde als andernorts. Gleichzeitig dürfe man nicht vergessen, dass speziell im Bereich der Jugendhilfe Geld aus vielen Töpfen komme. Für eine Betrachtung müsse man alle Haushaltsstellen im Blick behalten.

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