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Bayern beteiligt sich mit viel Geld am Betrieb von Kindertagesstätten. Weil die Verwaltung eine Frist versäumte, drohen Konsequenzen.
Wegen eines Fehlers im Jugendamt könnte es sein, dass die Stadt 28 Millionen Euro an den Freistaat Bayern zurückzahlen muss, die ihr als Kita-Förderung fürs Jahr 2016 bereits bewilligt und ausbezahlt wurden. Die Stadt bestätigte auf Anfrage, dass es momentan Gespräche mit der Regierung von Schwaben gibt, um die Situation zu klären. Noch gebe es kein Ergebnis. „Wir ärgern uns, dass trotz aller organisatorischen Vorkehrungen so ein gravierender Fehler passieren konnte“, sagt der zuständige Sozialbürgermeister Stefan Kiefer (SPD).
Hintergrund ist, dass die Kindertagesstätten der freien Träger – also etwa Einrichtungen von Wohlfahrtsverbänden oder Kirchen – Betriebskostenzuschüsse von der Stadt und dem Freistaat bzw. dem Bund bekommen. Fürs Jahr 2016 liegt der Förderbetrag des Landes und des Bundes bei 28,5 Millionen Euro. Die Stadt, die sich um die Beantragung der Fördergelder kümmert, hätte dies bis zum 30. Juni 2017 erledigen müssen.
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