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Augsburg

30.09.2020

Nach Hassbrief und Facebook-Streit: Abgeordnete äußern sich

Die Augsburger Bundestagsabgeordneten Volker Ullrich (CSU) und Claudia Roth (Grüne) verwahren sich gegen die Anfeindungen.
Foto: Ulrich Wagner

Plus Nach einem Hassbrief und einem fragwürdigen Facebook-Kommentar in der Augsburger Stadtpolitik melden sich die Abgeordneten Volker Ullrich (CSU) und Claudia Roth (Grüne) zu Wort.

Die Augsburger Bundestagsabgeordneten Volker Ullrich (CSU) und Claudia Roth (Grüne) verwahren sich gegen die Anfeindungen gegen die Stadträte Lisa McQueen (Die Partei) und Serdar Akin (Grüne) sowie gegen die Vorsitzende des Integrationsbeirats, Didem Karabulut. Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) hatte die verbalen Angriffe bereits am Montag scharf verurteilt.

Nun demonstrierten auch Ullrich und Roth parteiübergreifend Solidarität. "In einem freiheitlich-demokratischen Gemeinwesen sollen Auseinandersetzungen und Debatten zwar hart in der Sache, niemals aber beleidigend und herabwürdigend geführt werden. Die verbalen Angriffe sind durch nichts zu rechtfertigen und sie verletzen die Grenze des Respekts und des Anstands", so Ullrich. Roth erklärte, die AfD habe mit ihren Äußerungen über McQueen ihr wahres Gesicht gezeigt. "Und dieses Gesicht ist rechtsextrem, menschenfeindlich und demokratiefeindlich. Damit stellt sich die AfD außerhalb unserer Gemeinschaft", so Roth. Augsburg sei eine bunte Stadt. Kein Bürger solle Angst haben müssen, hier zu leben. Darum sei es die Pflicht von Demokraten, klare Kante zu zeigen.

Polizei ermittelt nach Facebook-Kommentar gegen Augsburger AfD-Chef

Ein AfD-Kommentar hatte auf Facebook in den vergangenen Tagen für Aufregung gesorgt. Darin hatte der Augsburger AfD-Vorsitzende Steffen Müller der Stadträtin McQueen bescheinigt, ihre einzigen Qualifikationen seien ihre dunkle Hautfarbe und ihr Geschlecht. Inzwischen wird deshalb gegen Müller ermittelt. Sedar Akin und Didem Karabulut wiederum hatten einen anonymen Hassbrief erhalten, in dem sie unter anderem aufgefordert wurden, Deutschland zu verlassen. Zudem ermittelt die Polizei, weil Steine gegen die Scheibe des Augsburger Büros des Grünen-Landtagsabgeordneten Cemal Bozoglu geworfen worden sind.

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