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Stadtrat

15.04.2011

OB Gribl bringt die neuen Referenten durch

Eva Weber (Wirtschaft) und Volker Ullrich (Ordnung) sind die beiden neuen Referenten.
Bild: Foto: Kaya

Ullrich und Weber bereits in der ersten Runde gewählt. Sie treten am 1. Juli an

Die monatelange Hängepartie um die erkrankten Referenten Walter Böhm (Ordnung) und Andreas Bubmann (Wirtschaft) fand gestern im Stadtrat ein überraschend schnelles Ende. Bereits im ersten Wahlgang wurde Volker Ullrich (CSU) mit 34 von 60 möglichen Stimmen zum Nachfolger Böhms gewählt. Genauso reibungslos lief die Wahl der parteilosen Eva Weber zur Nachfolgerin des Wirtschaftsreferenten. Sie erhielt 33 Stimmen. Weber leitet das Referat bislang kommissarisch. Beide treten ihr Amt am 1. Juli an. Es ist auf drei Jahre befristet.

Oberbürgermeister rechnete mit Schlappe im ersten Durchgang

Erleichtert über den Ablauf dürfte auch Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) sein. Er hatte sich am Vormittag noch skeptisch geäußert: „Ich erwarte nicht, dass es im ersten Wahlgang klappt. Einige werden wohl querschießen, um dann zu argumentieren, die Kandidaten seien höchst umstritten und starten mit einem Makel.“

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Auch mit einer anderen Prognose lag Gribl daneben. Es werde vor der Wahl erst stundenlange Debatten über die Abschaffung des Ordnungsreferates geben, weil es „sonst nichts zu streiten gibt“. SPD und Grüne wollen das Referat einsparen. Stefan Kiefer, SPD-Fraktionsvorsitzender, erläuterte zwar noch einmal seine Bedenken, eine ausufernde Debatte gab es aber nicht. Laut SPD könnten die Themen Gesundheit und Feuerwehr beim Umweltreferat angesiedelt werden.

Das Verfahren beschleunigten zudem zwei Verzichtserklärungen. Der Antrag der Grünen, die Stelle des Wirtschaftsreferenten auszuschreiben, wurde zurückgezogen, weil er in der vergangenen Sitzung bereits debattiert wurde. Ebenso verzichteten die Freien Wähler doch darauf, eine eigene Kandidatin für den Posten ins Rennen zu schicken. „Wir haben das Gespräch mit der SPD gesucht, konnten uns aber nicht einigen und wir wollten die Kandidatin nicht verheizen“, erklärte Rainer Schönberg.

Seine Fraktion war es denn wohl auch, die die Kandidaten der Stadtregierung mitwählte. CSU, Pro Augsburg und der fraktionslose Karl-Heinz Englet verfügen mit dem OB nur über 31 Stimmen im Stadtrat und hatten sich zuvor für Ullrich und Weber ausgesprochen. „Dazu sage ich nichts. Wir haben aber natürlich darüber diskutiert, welche Auswirkungen welche Entscheidung hätte“, so Schönberg. Kiefer erklärte nach der Wahl, dass SPD, Grüne und Linke geschlossen gegen die Kandidaten stimmten. „Das richtete sich nicht gegen die Personen, sondern gegen die parteipolitische Lagerwahl.“

Kränzle und Schabert-Zeidler über den Verlauf erleichtert

Auch die Gewählten waren froh über den Verlauf. Ullrich erklärte, er habe auf die Geschlossenheit der Koalition vertraut. Er gilt in seiner Partei als nicht unumstritten. Er freue sich auf das „Bürgerreferat“, in dem es „viel zu gestalten“ gebe. Weber will ihre bisherige Arbeit fortsetzen. Dazu zählen unter anderem die Belebung der Innenstadt, die Sicherung des Standortes und das Anlocken kreativer Köpfe.

„Zufrieden und dankbar“ sei er, erklärte CSU-Fraktionschef Bernd Kränzle nach der Entscheidung. Die Personalwahl des OB sei richtig gewesen. Für Beate Schabert-Zeidler, Fraktionsvorsitzende von Pro Augsburg, ist die Nachricht des gestrigen Tages, „dass die Koalition steht“. Die Fraktionsvorsitzenden Reiner Erben (Grüne) und Stefan Kiefer (SPD) hatten das Ergebnis so erwartet. „Sonst hätte es die Stadtregierung zerrissen“, so Erben. Alexander Süßmair (Linke) zeigte sich von den Freien Wählern enttäuscht. „Schade, dass sie die internen Lösungen mittragen.“ "Kommentar

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