Augsburg: OB Gribl spricht bei Kundgebung gegen die AfD

VonJörg Heinzle

Oberbürgermeister Kurt Gribl will vor dem Rathaus zu den Gegnern des AfD-Parteitags sprechen. Gleichzeitig kündigt er aber an, die Stadt werde neutral bleiben.

Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) wird am Wochenende des AfD-Bundesparteitags auf dem Rathausplatz zu den Gegendemonstranten sprechen. Das Bündnis für Menschenwürde, das die Aktion mit Reden und Auftritten von Musikern organisiert, hatte bei Gribl angefragt. Die Stadt teilt nun mit, der OB werde die Rede halten, unter „Wahrung des Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebots“. Der Grund für die Vorsicht: Die AfD hat in der Vergangenheit mehrfach erfolgreich vor Gerichten geklagt, wenn sich ein Oberbürgermeister eindeutig gegen die Partei ausgesprochen und zu Gegendemonstrationen aufgerufen hat.

AfD-Parteitag: Gribl hofft auf friedliche Proteste

Kurt Gribl appelliert an alle Teilnehmer von Kundgebungen und Demonstrationen, friedlich zu bleiben, „so wie wir das in Augsburg gewohnt sind.“ Gribl sagt, die Frage, ob man den Parteitag in Augsburg hätte verhindern können, stelle sich für ihn nicht. In einer Pressemitteilung der Stadt heißt es dazu: „Die Stadt Augsburg und ihre Repräsentanten stehen auf dem Boden des Grundgesetzes, das die Chancengleichheit der Parteien, die Versammlungsfreiheit und die freie Meinungsbildung der Bevölkerung schützt. Dieses hohe demokratische Gut gilt es zu wahren.“

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