Augsburg: Opposition fürchtet wegen Corona-Regeln eine Schwächung des Stadtrats

Plus Die Stadt will anstehende Entscheidungen einem verkleinerten Ausschuss übertragen – das stößt nun auf Kritik. Doch in der Verwaltung sieht man keine andere Möglichkeit.

VonStefan Krog

Im Stadtrat mehren sich die Stimmen, die die von der Stadt beabsichtigte Verkürzung von Plenumssitzungen angesichts der Corona-Fallzahlen kritisieren. Neben Einzelstadträten übt die Sozialfraktion Kritik, und auch bei den Grünen als Koalitionspartner scheinen sich Bedenken zu regen.

Wie berichtet plant die Stadtverwaltung, den Stadtrat am kommenden Donnerstag nur noch zu den Tagesordnungspunkten tagen zu lassen, die aus rechtlichen Gründen zwingend von allen 60 Räten beraten werden müssen. Dabei geht es unter anderem um den Nachtragshaushalt für 2020. Alle anderen Punkte der Tagesordnung, etwa das Winterkonzept für öffentliche Veranstaltungen in der Corona-Zeit, sollen im Anschluss an die Stadtratssitzung, die möglichst kurz ausfallen soll, vom Hauptausschuss mit 17 Mitgliedern beraten und beschlossen werden. Dieser Ausschuss ist gemäß der Sitzverteilung im Stadtrat besetzt. Mit diesem Vorgehen will die Stadt das Infektionsrisiko senken. Die Referentenriege wird der Sitzung zum Teil wohl nur via Internet zugeschaltet, um zu verhindern, dass im Fall einer nachträglich festgestellten Infektion eines Teilnehmers die Stadtspitze durch Quarantäne oder Erkrankung handlungsunfähig wird.

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