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Pegida darf sich nicht alles erlauben

Kommentar Von Jörg Heinzle
01.03.2018

Es ist gut, dass nach der Augsburger Pegida-Demo ermittelt und Anklage erhoben worden ist.

Mit einer vernünftigen politischen Auseinandersetzung, die auch zur Frage der Flüchtlingspolitik durchaus kontrovers ausgetragen werden darf, hatte diese Veranstaltung nichts zu tun. Als Münchner „Pegida“-Aktivisten im vorigen Jahr in Augsburg eine Kundgebung abhielten, ging es um Provokation und Krawall. Wer durch Fotos indirekt mit den Mördern der Terrorgruppe NSU kokettiert und menschenverachtende, in Gossensprache abdriftende Hassreden hält, stellt sich bewusst außerhalb des demokratischen Wettstreits.

Es ist gut, dass Polizei und Staatsanwaltschaft darauf – nach etwas Verzögerung am Anfang – reagiert haben. Und dass gegen Redner Heinz Meyer ermittelt und nun auch Anklage erhoben worden ist. Denn es zeigt: Die Justiz hört hin und lässt jenen, die mit Hass und Polemik die Gesellschaft spalten wollen, nicht alles durchgehen.

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