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Kommentar
07.02.2016

Politik hinter verschlossenen Türen wird in Augsburg zum Risiko

Mit Hilfe von SPD und Grünen haben der Oberbürgermeister und die CSU im Rathaus eine komfortable Mehrheit. Fürs Regieren ist das gut, nicht aber für die Debatte.
Foto: Ulrich Wagner

In Augsburg haben OB Gribl und die CSU mit der Hilfe von SPD und Grünen eine komfortable Mehrheit. Fürs Regieren ist das gut - nicht aber für die Debatte.

Es ist ein Gremium, das es so offiziell gar nicht gibt, und das sich meist am Anfang der Woche zusammensetzt. Die Spitzen der Fraktionen von CSU, SPD und Grünen stecken dann hinter verschlossenen Türen den politischen Kurs der kommenden Woche ab. Wer schlägt was vor, wer kann was mittragen, welche Gegenforderungen werden erhoben?

Solche sogenannten Koalitionsausschüsse gab es in jeder Stadtratsperiode zwischen den Koalitionären, doch selten wurden in den jüngeren Perioden die Weichen dort so endgültig gestellt. Denn die Mehrheit der Stimmen, die sich Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) mit dem Schmieden des ganz großen Regierungsbündnisses gesichert hat, ist mehr als komfortabel. Man kann ihm das nicht vorwerfen, weil es machtpolitisch ein kluger Schachzug war. In der vorherigen Regierungsperiode musste Gribl lernen, wie schwierig das Regieren mit knappen Mehrheiten ist. Am Ende war er auf wechselnde Mehrheiten angewiesen, auch weil das eigene Lager ein gewisses Eigenleben entwickelte.

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Die Diskussion ist geschlossen.

07.02.2016

Theater...
..... wird sich Augsburg, und sogar Bayern nicht mehr leisten können, vermutlich wegen den Kosten für Flüchtlinge & Co...
.... am Stadt-Theater gar nichts mehr reparieren, dann holt sich die Natur, sogar kostenlos das Land zurück, und Archäologen haben in 2000 Jahre, ihr helle Freude an diesem Grundstück .... ?