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Augsburg

10.08.2020

Polizist wird wegen Rede bei Corona-Demo in Augsburg versetzt

Zwischen 1200 bis 1500 Demonstarnten kamen zur Anti-Corona-Demo in Augsburg. Sie stand unter dem Motto "Fest für Freiheit und Frieden".
Bild: Peter Fastl

Plus Ein Polizist aus Franken hat bei der Corona-Demo in Augsburg vor mehr als 1000 Menschen gesprochen. Das hat für ihn nun Folgen.

Für einen Polizeibeamten aus Mittelfranken könnte die Corona-Demonstration am Samstag in Augsburg dienstrechtliche Konsequenzen haben. Zumindest wurde er bereits intern versetzt. Der Beamte hatte in einer Rede vor mehr als 1000 Menschen Corona-Hygienemaßnahmen, Politik und Medien kritisiert. Er begann mit den Worten: „Achtung, Achtung, hier spricht die Polizei.“

Corona-Demo in Augsburg: Publikum ist begeistert vom Polizisten

Die vielen Besucher der bislang größten Corona-Demo in Augsburg an der Erhard-Wunderlich-Sporthalle zeigten sich bei dieser Ansage zunächst irritiert. Als sich der Redner in Zivilkleidung als tatsächlicher Polizeibeamter vorstellte, tobte dann die Menge vor Begeisterung. Angeheizt durch eine Moderatorin skandierten die Protestierenden in Richtung Augsburger Polizei: „Schließt euch an.“ Auch der Beamte am Mikrofon fiel in den Sprechchor mit ein. Ein Videomitschnitt auf Youtube zeigt die Szenerie. Das Video wurde auch im Polizeipräsidium Mittelfranken angeschaut. Und zwar sehr genau. Für den Beamten hat der Auftritt Folgen.

Polizei sagt dazu: "Es gibt klare beamtenrechtliche Grenzen"

Michael Petzold, Sprecher des Präsidiums, bestätigt gegenüber unserer Redaktion, dass es sich bei dem Redner um einen Kollegen handelt. Zwar sei das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ein wichtiger Pfeiler der demokratischen Grundordnung, betont Petzold. „Dieses Recht steht auch jedem Polizeibeamten zu. Aber es gibt klare beamtenrechtliche Grenzen.“ Insbesondere, wenn der Beamte in seiner Funktion als Polizist auftrete. Nun müsse geprüft werden, ob dessen Äußerungen auf der Demo in Augsburg gegen das bestehende Neutralitätsgebot verstoßen und ein dienstrechtliches Fehlverhalten vorliege.

„Bis zum Abschluss der Betrachtungen wird der Kollege weder als Führungskraft noch im Dienst mit Bürgerkontakt eingesetzt“, so der Polizeisprecher. Der Betroffene war bislang Dienstgruppenleiter. Den Inhalt und das Video will man vonseiten des Polizeipräsidiums nicht kommentieren. Auf der Demonstration in Augsburg jedenfalls sorgte der Polizist mit seiner Rede für Begeisterung. Immer wieder wurde er von Gejohle und Beifall unterbrochen. Der Redner kritisierte die Maskenpflicht, Corona-Tests, die Politik und die Medien. Letztere bezeichnete er als „Lückenpresse“.

Corona-Demo: Redner sagt, wesentliche Fakten würden unterdrückt

Wesentliche Informationen würden in der Berichterstattung unterdrückt, es werde mit zweierlei Maß gemessen. Er appellierte an Kolleginnen und Kollegen, bei Bedenken gegen Maßnahmen dies bei Vorgesetzten zu monieren. „Ihr steht auch in der Verantwortung für das, was gerade passiert. Ihr seid Vertreter von Recht und Gesetz“, rief er ins Mikrofon.

Zwischen 1.200 bis 1.500 Teilnehmer kamen auf die Corona Demo vor der Erhard-Wunderlich Sporthalle in Augsburg
22 Bilder
So war es auf der bisher größten Corona Demo in Augsburg
Bild: Peter Fastl

Alexander Linder von der Gruppierung „Grundrechte wahren“, die bereits mehrere Corona-Demos in der Fuggerstadt organisiert hat – diese diesmal aber nicht – war von dem Auftritt des Polizisten angetan. „Damit wird deutlich, dass die Kritik gegen die Corona-Maßnahmen dem Allgemeinempfinden entspricht.“ Als Nächstes würden sich vielleicht Lehrer gegen die Maskenpflicht erheben. „Es sind nicht nur Impfgegner, Verschwörungstheoretiker oder Rechte, wie es gerne dargestellt wird.“

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11.08.2020

Der Kommentar von Lutz K. ist auch meine Meinung. Warum tut ein Polizeibeamter so was? Es heißt doch immer Polizei soll die Bevölkerung schützen? Corona ist ein gefährlicher Virus die Schutzmaßnahmen ein zu halten, und uns Bürgern in Deutschland davor zu schützen, ist doch die Aufgabe von diesen Beamten. Ich hoffe mal, dass Ihm das Schicksal nicht zu teil wird um das viele Menschen um Ihr Leben kämpfen müssen. Die Bilder von Italien mit den Militärfahrzeugen der Totentransporte sind ein Beispiel, dass wir schon in Gefahr leben, wenn wir uns nicht an die Schutzregeln halten. Freiheit ist zwar ein hohes Gut, aber unsere Gesundheit verdient das auch. Eine Überlegung alle mal wert.

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11.08.2020

Warum tut der Mann so etwas? Vielleicht ist er nur ein Dummkopf. Vielleicht hofft er auf Popularität, vielleicht will er ein Star sein, vielleicht setzt er nur auf eine Politikerkarriere bei der AfD.

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11.08.2020

Warum wird der Typ nicht beim Namen genannt wie die anderen? Er hat sich doch selbst in die Öffentlichkeit begeben!

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