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Augsburg

01.08.2020

Prozess um mutmaßliches Buskartell soll im Herbst starten

Haben Busunternehmen in der Region Augsburg und Schwaben illegal Absprachen gesprochen? Das soll ein Prozess klären.
Bild: Marcus Merk (Archiv)

Plus Busfirmen sollen sich laut Anklage bei Ausschreibungen im AVV abgesprochen haben. Es geht um große Summen.

Haben Busunternehmen in der Region Augsburg und Schwaben illegale Absprachen getroffen, um an Aufträge im öffentlichen Nahverkehr zu kommen? Diesen Verdacht hat die Augsburger Staatsanwaltschaft. Ab dem 6. Oktober soll die Sache nun vor dem Augsburger Landgericht geklärt werden. Acht Verantwortliche von regionalen Busunternehmen sind in der Sache angeklagt – im Zentrum des Komplexes steht die Regionalbus Augsburg GmbH (RBA). Die GmbH, die ein wichtiger Spieler auf dem regionalen Markt ist, ist mehrheitlich im Besitz mehrerer Busunternehmer. In ihrem Kreis sollen die Absprachen getroffen worden sein, so der Verdacht.

AVV-Ausschreibungen: Aufträge im Wert von gut 71 Millionen Euro

In der Anklage geht es um Ausschreibungen im Augsburger Verkehrsverbund (AVV) und im Kreis Dillingen. Durch Absprachen, wer sich auf welche Linie bewirbt, hätten die Unternehmen versucht, den Konkurrenzdruck zu senken und sich eine marktbeherrschende Stellung zu sichern, so die Sicht der Ermittler. Die Vorwürfe in der Anklageschrift beziehen sich auf Ausschreibungen in der Zeit von April 2015 bis Januar 2017. Laut Staatsanwaltschaft geht es um Aufträge im Wert von gut 71 Millionen Euro. Für den Prozess hat das Gericht bisher 19 Verhandlungstage eingeplant, er dürfte sich bis ins kommende Frühjahr hinziehen.

Acht Personen müssen sich in Augsburg verantworten

Ursprünglich waren 13 Personen angeklagt, nun sind es noch acht, die sich im Herbst vor dem Augsburger Landgericht verantworten sollen. Nach längeren Verhandlungen hinter den Kulissen wurde das Verfahren gegen vier Beschuldigte eingestellt. Sie mussten im Gegenzug Geldauflagen bezahlen, die nach Informationen unserer Redaktion im vier- und fünfstelligen Bereich lagen. Gegen einen Beschuldigten einer Busfirma ist ohne öffentlichen Prozess ein Strafbefehl erlassen worden. Die Staatsanwaltschaft hatte auf diesem Weg eine Haftstrafe auf Bewährung gegen den Mann beantragt. Außerdem sollte sein Unternehmen wegen der mutmaßlichen Absprachen eine Geldbuße im sechsstelligen Bereich bezahlen. Allerdings legte der Betroffene dagegen Einspruch ein – das Verfahren gegen ihn ist deshalb ebenfalls noch nicht erledigt. Bleibt es bei dem Einspruch, würde es auch in diesem Fall noch einen Prozess geben.

Prozess um mutmaßliches Buskartell soll im Herbst starten

In der Busbranche der Region war von einer Zwei-Klassen-Gesellschaft die Rede – von jenen Firmen, die an die Aufträge kamen, und jenen, die sich als Subunternehmer zufriedengeben mussten. Verantwortliche zweier Busfirmen, die am Kartell beteiligt gewesen sein sollen, haben in dem Verfahren auch als Kronzeugen ausgesagt.

Lesen Sie auch: Mutmaßliches Bus-Kartell in der Region: Gibt es einen Deal?

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01.08.2020

Ja die Absprachen sind illegal und korrupt, auch wenn sie aus der Verzweiflung geboren sind.
Aber man muss sehen was dahinter steht. Wer eine öffentliche Ausschreibung macht, darf es leider egal sein, wenn einzelne Anbieter mit ruinösen Kampfpreisen keinen fairen Wettbewerb zulassen.
Indirekt haut hier der Gesetzgeber noch einmal kräftig auf die schwächsten, die Busunternehmer und ihre Lohnsklaven am Lenkrad drauf, anstatt für eine Gesetzgebung bei Vergaben zu sorgen, die keine Menschenrechtsverletzungen zulassen.

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01.08.2020

Haben Sie einmal die Bilanzen der beteiligten Unternehmen gesehen? Da haben sich ein paar Platzhirsche den Markt aufgeteilt und die Konkurrenz ausgeschlossen, zum Schaden der Kommunen und zum Schaden der Fahrgäste, sicher nicht zu ihrem eigenen Schaden.

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02.08.2020

Aha, wie kann man bei einer Ausschreibung die Konkurrenz ausschließen?! Sie können sich jederzeit einen Bus kaufen, als Unternehmer auftreten und ihre Kalkulation so machen, dass Ihnen als Geschäftsführer am Lenkrad 5 Euro netto bleiben. Freunde haben Sie dann aber wahrscheinlich keine mehr.

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