Regieren unter erschwerten Bedingungen

Im Mai werden es zwei Jahre, seit die Koalition von CSU und Pro Augsburg im Rathaus regiert. Vier Jahre sind es noch bis zur nächsten Kommunalwahl. Es ist ein Wackelbündnis, das die Geschicke der Stadt lenkt. 31 der 61 Stimmen vereint die Koalition. Mit einer Stimme Mehrheit wird regiert. Auch wenn sich die Stadträte Rose-Marie Kranzfelder-Poth (FDP), Rainer Schönberg (Freie Wähler) und Karl Heinz Englet (Pro Augsburg, fraktionslos) ebenfalls der bürgerlichen Mitte zugehörig fühlen, ist ihr jeweiliges Abstimmungsverhalten nicht kalkulierbar.

Um also ganz sicher zu gehen, darf bei CSU und Pro Augsburg jetzt keiner mehr ausscheren. Ja, es darf eigentlich auch keiner krank werden, wenn weitreichende Beschlüsse im Stadtrat gefasst werden. Regieren unter erschwerten Bedingungen, das ist eine zutreffende Beschreibung.

Und deshalb stellt sich die Frage: Hält die Koalition bis 2014? Eher ja, lautet die Prognose. Machterhalt schweißt zusammen. Die Koalitionspartner wissen, woran sie sind. Für die CSU gibt es keinen Grund, auf einen anderen Partner zu setzen. Auf wen denn auch? Die SPD hat gerade erst den Haushalt 2010 abgelehnt. Die SPD-Führung betont, dass sie den Kurs von OB Kurt Gribl (CSU) für falsch hält. Oder vielleicht die Grünen? Das mag bei der CDU in Hamburg funktionieren, doch in Augsburg ist die Zeit für eine Liaison von CSU und Grün noch lange nicht reif.

Augsburg FDP CSU Freie Wähler SPD Augsburg CDU