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Risse im Bündnis werden sichtbarer

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Kommentar Von Stefan Krog
19.07.2018

Die Zentrifugalkräfte zwischen CSU, SPD und Grünen treten gut eineinhalb Jahre vor der Wahl deutlicher zutage. Ist ein Ausstieg der Grünen ein absehbares Szenario?

In

weniger als zwei Jahren wird im Rathaus ein neuer Stadtrat sitzen. Die Zeit des Regierungsbündnisses aus CSU, SPD und Grünen (von der zahlenmäßig schwachen Opposition spöttisch und hilflos zugleich als „ÜberGroße Koalition“ bezeichnet) neigt sich dem Ende zu. Die anfangs demonstrativ hergezeigte Einigkeit bekommt Risse, was bei den programmatischen Unterschieden auch kein Wunder ist. Die Strategie, alle strittige Themen hinter verschlossenen Türen auszukarteln, geht immer häufiger nicht auf.

Die Sticheleien aus der CSU gegen Ordnungsreferent Dirk Wurm von der SPD sind nicht zu überhören, aber harmlos. Unübersehbar ist, dass SPD und Grüne versuchen, Akzente zu setzen. Die SPD verweigerte vor einem Jahr die Zustimmung zur AVV-Tarifreform, was aber keinen Koalitionsschaden anrichtete, weil die Mehrheit dafür dank der Grünen stand.

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Die Grünen zeigten bei der Fusions-Debatte vor drei Jahren Bündnistreue und bescherten sich selbst eine veritable Zerreißprobe. Zuletzt litt das Image der Partei durch die Baumfällungen am Herrenbach, die ihr Referent umsetzen musste.

Jetzt gehen die Grünen bei Bergheim auf die Barrikaden – sie wissen, dass sie bei den Wählern liefern müssen und eine Antwort haben sollten, wenn sie gefragt werden, wo angesichts vieler flächenverbrauchender Neubauprojekte und einer CSU, die in der Großstadt nicht schlecht damit fährt, sich Versatzstücke grüner Programmatik zu eigen zu machen, die Grüne Handschrift bleibt. Man kann dabei nicht einmal sagen, dass sich die Bündnispartner nicht gegenseitig Zugeständnisse machen – die jeweilige Handschrift verschwimmt aber im großen Ganzen.

Dass die Grünen ihre indirekten Drohungen, das Regierungsbündnis zu verlassen, wahr machen, ist nicht konkret absehbar. Es wäre das Eingeständnis, dass es ein Fehler war, mitzuregieren. Die Grünen ließen gestern einmal die Muskeln spielen. Zur Nagelprobe dürfte es aller Voraussicht nach kommen, wenn über eine Bebauung in Radegundis abgestimmt wird – einstweilen wurde das Thema in die Warteschleife geschickt. Handlungsunfähig würde ein Austritt der Grünen die Koalition aus CSU und SPD keinesfalls machen, weil sie immer noch eine komfortable Mehrheit hätte. Allerdings wäre damit der Wahlkampf eröffnet.

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