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SPD: Ein Rückzug mit bitterem Beigeschmack

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Kommentar Von Michael Hörmann
14.12.2018

Die Stadtratsfraktion stellt sich personell neu auf. Doch die nach außen gezeigte Harmonie überzeugt nicht.

Fünfzehn Monate vor der Kommunalwahl im März 2020 gibt es einen Paukenschlag in der SPD-Stadtratsfraktion. Es ist eine Rochade: Margarete Heinrich gibt den Vorsitz ab, Stellvertreter Florian Freund rückt auf. Wie ist dieser Wechsel zu interpretieren? Die SPD, die bei der Kommunalwahl 2014 von 19 auf 13 Stadträte abstürzte, musste sich in der laufenden Periode neu ordnen. Sich in der Koalition gegen eine nahezu übermächtige CSU-Fraktion zu behaupten, war ebenfalls eine riesige Herausforderung. Margarete Heinrich hat sich diesen Aufgaben gestellt. Gescheitert ist sie keineswegs, auch wenn nicht alles rund gelaufen ist. Die Handschrift der SPD in der Stadtregierung könnte nach außen sicherlich besser dargestellt werden. Es wäre dennoch viel zu einfach, diese aus Sicht der Partei nicht zufriedenstellende Situation allein auf die Person der Fraktionsvorsitzenden zu beschränken. Die SPD-Referenten Stefan Kiefer und Dirk Wurm erleben Ähnliches. Gegen Oberbürgermeister Kurt Gribl und dessen CSU-Referentenriege kommen Kiefer und Wurm ebenfalls schwer an. Das macht der SPD insgesamt zu schaffen. Deshalb wird die Partei vor der Wahl nervös.

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Freund war schon lange als möglicher Chef gehandelt worden

Der Zeitpunkt des Wechsels in der Fraktion der Sozialdemokraten mag überraschen. Dazu gibt es aber eine Vorgeschichte. Margarete Heinrich war bei der Landtagswahl als SPD-Kandidatin gescheitert. Wäre sie in den Landtag gekommen, hätte es den Wechsel im Stadtrat schon zeitlich früher gegeben. Intern war längst vereinbart worden, dass Heinrich im Fall eines Landtagsmandats den Fraktionsvorsitz abgeben soll. Schon zu diesem Zeitpunkt war Florian Freund als möglicher Chef gehandelt worden. So kam es aber nicht.

Heinrich galt jedoch nach der Landtagswahl in Teilen der Augsburger SPD als gescheitert. Wie sollte man mit ihr dann engagiert und motiviert in die Kommunalwahl ziehen? Dies alles dürfte man ihr in dieser Form zu verstehen gegeben haben. Die Begründung für den Führungswechsel in der Fraktion ist nachvollziehbar. Die Umstände, wie die Übergabe praktisch umgesetzt wird, haben einen bitteren Beigeschmack. Margarete Heinrich hat schon länger einen Urlaub für die kommende Woche geplant, in der sie bei der Stadtratssitzung entschuldigt fehlen wird. Dass in ihrer Abwesenheit die SPD-Stadtratskollegen über eine wichtige Personalie entscheiden, die die 53-Jährige direkt betrifft, ist höchst ungewöhnlich. Die nach außen hin verkündete Harmonie überzeugt nicht. Der designierte Fraktionschef Florian Freund übernimmt ein Amt, in das er sich gedrängt hat. Wenn es ihm in den nächsten Wochen und Monaten gelingt, die SPD schlagkräftig für die Kommunalwahl aufzustellen, haben Freund und seine Mitstreiter vieles richtig gemacht. Sollte die SPD nicht zur Ruhe kommen, sind dies denkbare schlechte Voraussetzungen für die Wahl im März 2020.

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