SPD-Fraktionschef Schneider will lieber eine Augsburg GmbH
SPD-Fraktionschef Karl-Heinz Schneider, der als starker Mann im regierenden Regenbogen gilt, ist kein Anhänger der Augsburg AG. Das ist bekannt. Gestern ging Schneider vor den Medien in die Offensive und stellte die Augsburg AG in ihrer jetzigen Form zur Diskussion: "Man muss prüfen, ob die Augsburg AG in dieser Form auf Dauer zu erhalten ist. Wir müssen über die Rechtsform nachdenken. Aus Sicht der Politik könnte die GmbH die bessere Lösung sein."
Schneider machte aber auch deutlich, dass er an der privatisierten Wirtschaftsförderung nicht rütteln wolle. Doch das Modell Augsburg AG müsse jetzt auf den Prüfstand. Dem Vernehmen nach hat Schneider seinen Vorstoß ohne Absprache mit Oberbürgermeister Paul Wengert (SPD) gemacht. Wengert ist noch bis nächste Woche im Griechenland-Urlaub. Es ist aber kein Geheimnis, dass es seit längerem in der SPD ein Rumoren über die Augsburg AG gibt. Wengert wiederum nannte die Augsburg AG in der Vergangenheit stets ein "Vorzeigeprojekt".
Die Kritik, die in den vergangenen Tagen an der Augsburg AG und der Politik einsetzte, ist an Schneider nicht spurlos vorüber gegangen. "Wir kriegen die Prügel und können gar nicht so viel dafür", sagte er gestern. Denn die Einflussmöglichkeiten des Stadtrates auf die Arbeit der Augsburg AG seien begrenzt, was an der Rechtsform der AG liege. "Die Stadt kann keine Weisungen geben." Verantwortlich für das Handeln sei Vorstandschef Gerhard Leypoldt. Die Kontrolle übe der Aufsichtsrat aus, in dem vier Kommunalpolitiker (OB Wengert und drei Stadträte) und zwei Wirtschaftsvertreter sitzen.
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