Augsburg: SPD erhöht nach 28-Millionen-Debakel den Druck auf Kiefer

VonMichael Hörmann

Nach dem Finanzdebakel im Jugendamt rumort es in der SPD. Fraktion und Partei Antworten von „ihrem“ Sozialreferenten Stefan Kiefer.

SPD-Sozialreferent Stefan Kiefer spürt jetzt auch kräftigen Gegenwind aus den eigenen Reihen. Das Finanzdebakel im Jugendamt, das dem Referat von Kiefer zugeordnet, sorgt bei Partei und Fraktion für große Unruhe. „Es rumort gewaltig“, sagt ein einflussreicher SPD-Mann: „Stefan Kiefer muss jetzt schnell auch gegenüber uns klare Antworten liefern, wie die Dinge jetzt von ihm gehandhabt werden“. Kiefer müsse der SPD auch seine Strategie erläutern, wie die SPD als Partei vergleichsweise schadlos den Verwaltungsfehler politisch übersteht.

Die Stadt läuft Gefahr, einen fest eingeplanten Zuschuss von 28 Millionen Euro zurückzahlen zu müssen. Grund ist ein verspätet eingereichter Zuschussantrag. Der Fall liegt beim Jugendamt, dessen Leiterin Sabine Nölke-Schaufler ist. Es ist kein Geheimnis, dass die Amtsleiterin nicht zuletzt dank der Unterstützung der SPD in dieses Amt gekommen ist. Nölke-Schaufler hatte sich in der zurückliegenden Periode unter dem früheren Sozialreferenten Max Weinkamm (CSU) indirekt ins Amt geklagt. Eine Ausschreibung, die zunächst eine Bewerberin erkor, wurde vom Arbeitsgericht einkassiert. Im zweiten Anlauf fiel die Wahl auf Sabine Nölke-Schaufler, die nach Informationen unserer Redaktion nur eine Gegenstimme aus der SPD hatte. Auch wenn der Name der Amtsleiterin offiziell nicht fällt, herrscht in der SPD offenbar jetzt die Auffassung, dass die Amtsleiterin nicht in dieser Position tragbar ist.

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