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16.10.2009

SPD muss sich einen neuen Parteichef suchen

Vor knapp drei Wochen hat die SPD desaströs die Bundestagswahl verloren. Jetzt folgen auch in Augsburg personelle Konsequenzen. Parteichef Heinz Paula gibt seinen Posten ab. 2010 will er nicht mehr für den Vorsitz im SPD-Unterbezirk kandidieren. Jetzt brauchen die Sozialdemokraten schnell einen Nachfolger. Doch er oder sie ist nicht in Sicht. Laut Paula soll der Weg für eine Erneuerung der SPD freigemacht werden. "Ich habe mir diese Entscheidung schon seit Längerem reiflich überlegt", sagte er gestern zur AZ. Am Beginn von vier wahlfreien Jahren sei jetzt die Gelegenheit für einen personellen Neuanfang.

In der Partei stand er zunehmend unter Druck

Ganz freiwillig war seine Entscheidung aber wohl nicht. Nach der verlorenen Bundestagswahl war der 58-Jährige innerhalb der Partei unter Druck. Als diese Woche in den Gremien Bilanz gezogen wurde, habe man "Tacheles" geredet, hieß es aus Parteikreisen. Dabei gab es nicht nur Lob, sondern auch Kritik am Vorsitzenden. Ihm wird unter anderem angekreidet, dass er nicht genug Diskussion zulässt. Allerdings wird Paula nicht als der einzige Verantwortliche für das schlechte Ergebnis gesehen. Wie berichtet, fiel die Augsburger SPD unter die 20-Prozent-Marke.

Das letzte Hoch der Augsburger Sozialdemokraten liegt schon länger zurück. Als Paulas größter Erfolg gilt die Kommunalwahl 2002. Damals übernahm Paul Wengert für die SPD das Rathaus. Zuletzt ging es allerdings steil bergab. 2008 ging der Posten des Oberbürgermeisters bereits wieder an die CSU. Und bei der jüngsten Bundestagswahl schnitt die SPD desaströs ab. Nun sollen im Frühjahr 2010 die Weichen für den neuen Parteivorsitz gestellt werden. Paula wünscht sich bis dahin eine intensive Diskussion in den Ortsvereinen über die personelle Neuausrichtung. "Wir brauchen eine Führungsspitze, die die SPD in das kommende Jahrzehnt führt", sagte er.

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Schwierige Suche nach neuem Vorsitzenden

Die Suche nach einem geeigneten Nachfolger könnte allerdings schwierig werden. Klar scheint bislang nur, dass ein Generationenwechsel ansteht. Verschiedene Namen werden in der Partei gehandelt. Einen klaren Favoriten gibt es aber noch nicht. Gute Chancen räumt man in Parteikreisen am ehesten SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer ein.

Er ist bislang auch einer der Stellvertreter von Parteichef Paula. Den 40-Jährigen drängt es aber nicht in die neue Aufgabe. "Ich bin schon stark in die Parteiarbeit eingebunden", sagte er gestern auf Anfrage. Auf die Frage, ob er 2010 als SPD-Chef kandidieren will, gab es von ihm allerdings auch keine klare Absage.

Im Gespräch sind auch jüngere Stadträte wie Susanne Fischer, Ulrike Bahr und Margarete Heinrich. "Jung zu sein allein reicht aber nicht", hieß es gestern. Eine Entscheidung müsse gut überlegt werden. Den Sozialdemokraten ist noch das Debakel mit dem früheren Parteichef Uwe Albrecht in Erinnerung. Der tauchte nach wenigen Monaten im Amt ab und ließ die Genossen im Regen stehen. "Einblick

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