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Schwarz-Grün in Augsburg: Nicht geborene, aber mögliche Koalitionäre

Schwarz-Grün in Augsburg: Nicht geborene, aber mögliche Koalitionäre
Kommentar Von Stefan Krog
01.04.2020

Man merkt CSU und Grünen an, dass sie von ihrer Herkunft grundverschieden sind. Warum die Parteien dennoch innig miteinander flirten.

CSU und Grüne scheinen, wenn man sich die Wahlprogramme anschaut, nicht geborene, aber mögliche Bündnispartner zu sein. Dass das politische Personal beider Parteien gut miteinander kann und dass sich die Koalition rechnerisch anbietet, sind alles Pluspunkte, entscheidend sind aber die Inhalte.

Ein Koalitionsvertrag müsste sehr ins Detail gehen

In vielen Einzelpunkten gibt es Einigkeit (wobei dies nicht nur für die schwarz-grüne Konstellation gilt), aber es wird deutlich, dass CSU und Grüne aus unterschiedlichen Richtungen kommen. Ein Koalitionsvertrag müsste alles Mögliche regeln, damit es nicht ständig Streit gibt. Unterschiedliche Meinungen im Stadtrat sind wichtig, doch wenn es im Regierungsbündnis rumort, hat das mit Verlässlichkeit wenig zu tun. Gleichwohl scheinen CSU und Grüne entschlossen, die Bündnismöglichkeiten auszuloten, auch wenn weiterhin Gespräche mit SPD und Freien Wählern geführt werden. Für die Grünen wäre es der Weg zur Mitgestaltung in größerem Maß als bisher. Und die CSU könnte ihr liberales Großstadtprogramm gut mit den Grünen durchziehen.

Welche Folgen hat Corona auf die Politik in Augsburg?

Womöglich werden die Corona-Folgen ähnlich viel Einfluss auf die Stadtpolitik haben wie die Koalitionsfrage. Die Stadt wird ihr Investitionsprogramm wohl drastisch beschränken müssen. Einerseits wird es dadurch schwieriger, die Interessen der Bündnispartner zu befriedigen. Es gibt aber auch eine andere Seite: Manches im Koalitionsvertrag wird womöglich explizit unter Finanzierungsvorbehalt hineingeschrieben werden – und wenn eh kein Geld zur Umsetzung da ist, macht es das für die Koalitionspartner vielleicht einfacher, gegenseitig Kröten zu schlucken.

In einer Sonderfolge unseres Podcasts "Augsburg, meine Stadt" analysieren wir Eva Webers Wahlsieg – und sagen, welche Themen die CSU-Politikerin jetzt anpacken will:

Lesen Sie dazu auch: Wo CSU und Grüne harmonieren – und wo nicht

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