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Hintergrund: Schwarz-Grün kickt die SPD aus der Stadtregierung
Hintergrund
11.04.2020
Schwarz-Grün kickt die SPD aus der Stadtregierung
Eva Weber (rechts) wird Oberbürgermeisterin, Martina Wild von den Grünen wohl Bürgermeisterin.
Foto: Silvio Wyszengrad
Plus
CSU und Grüne wollen in Augsburg künftig ohne die SPD regieren. Für einen Referenten ist diese Entscheidung besonders bitter, doch auch viele andere müssen ihren Posten wohl abgeben.
Wer aufmerksam hingehört hatte, konnte die Entwicklung bereits am Abend der Stichwahl erahnen: Die designierte Oberbürgermeisterin Eva Weber gab sich damals bedeckt, als sie gefragt wurde, ob es für die kommenden sechs Jahre wieder auf ein Dreierbündnis mit Grünen und SPD hinauslaufen würde. Ob sie sich damit also eine ähnlich komfortable Mehrheit sichern würde, wie das sechs Jahre zuvor ihr Vorgänger Kurt Gribl getan hatte.
Eva Weber will die Stadträte künftig besser mitnehmen.
Foto: Klaus Rainer Krieger
Eva Weber ist als Politikerin erfahren genug, um nichts preiszugeben, was sie nicht sagen will. Doch ihre Antwort an jenem 29. März war so ausweichend gewesen, dass einige schon vermutet hatten, die SPD könnte raus sein aus der Augsburger Stadtregierung. Nun ist es so gekommen: Die Sondierungsverhandlungen zwischen CSU und Grünen waren bereits am Karfreitagabend abgeschlossen. Am Karsamstag gegen Mittag stand nach Gesprächen mit den Sozialdemokraten dann auch fest, dass es Schwarz-Grün ohne Rot angehen will. Weder den Grünen noch der CSU sei diese Entscheidung leicht gefallen, hieß es danach in einer abgestimmten Pressemitteilung der beiden künftigen Regierungsparteien. Klar sei aber auch, "dass aufgrund des Wählerwillens CSU und Grünen den Auftrag zur gemeinsamen Gestaltung und Verantwortung in Augsburg übertragen bekommen haben".
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Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonAthanassios L.
12.04.2020
Ich bin SPD-Wähler durch und durch und werde nie Sympathien für die CDU/CSU oder die Grünen aufbringen können. Egal ob regional- oder bundespolitisch, haben die Schwarzen der SPD immer die Drecksarbeit machen lassen und für die Erfolge die Lorbeeren kassiert. Bundespolitisch war es die Agenda 2010 von Gerhard Schröder und Angela Merkel profitiert heute noch davon. Und was Augsburg angeht, ist es der Königsplatz-Umbau.
Die Idee hatte Paul Wengert, aber diese Idee wurde mithilfe eines Volksentscheids torpediert, was von der CSU initiiert wurde und als Kurt Gribl an die Macht kam, hat er die gleiche Idee fast 1:1 umgesetzt. Da war es natürlich etwas ganz anderes.
Was die Grünen angeht, sind diese bei mir schon lange unten durch. Was Opportunismus angeht, übertreffen sie bei weitem die FDP. Den Grünen ist egal, mit wem sie eine Koalition eingehen. Hauptsache sie sind an der Macht.
Der SPD kann nichts besseres passieren, als in die Opposition zu gehen. Das Gleiche würde ich mir auf Bundesebene ebenfalls wünschen. Wird Zeit, dass andere Verantwortung übernehmen und die Drecksarbeit machen, für die sie dann unberechtigterweise abgestraft werden.
Die SPD hat ihre Schuldigkeit für dieses undankbare Land getan und sollte freiwillig gehen.
In diesem Sinne
VonJulian R.
11.04.2020
Wieso "kickt" Schwarz-Grün die SPD aus der Regierung? Das ist doch eine völlig unnötig scharfe Formulierung. Nach der Wahl wird eine neue, tragfähige Mehrheit gesucht und Schwarz-Grün ist den Beteiligten stabil genug. Mal abgesehen davon, dass die ganze Regierungsmehrheit/Oppositionsnummer der Bundes- und Länderpolitik auf Kommunalebene nicht vorgesehen ist, auch wenn sie gelebt wird. Bei alles Sympathie für Weber und die Grünen ist mir eine kritische SPD in den nächsten Jahren lieber als wieder diese große Konsenspolitik, in der nichts Alternatives echte Stimme und Chance hat.
Die Diskussion ist geschlossen.
Ich bin SPD-Wähler durch und durch und werde nie Sympathien für die CDU/CSU oder die Grünen aufbringen können. Egal ob regional- oder bundespolitisch, haben die Schwarzen der SPD immer die Drecksarbeit machen lassen und für die Erfolge die Lorbeeren kassiert. Bundespolitisch war es die Agenda 2010 von Gerhard Schröder und Angela Merkel profitiert heute noch davon. Und was Augsburg angeht, ist es der Königsplatz-Umbau.
Die Idee hatte Paul Wengert, aber diese Idee wurde mithilfe eines Volksentscheids torpediert, was von der CSU initiiert wurde und als Kurt Gribl an die Macht kam, hat er die gleiche Idee fast 1:1 umgesetzt. Da war es natürlich etwas ganz anderes.
Was die Grünen angeht, sind diese bei mir schon lange unten durch. Was Opportunismus angeht, übertreffen sie bei weitem die FDP. Den Grünen ist egal, mit wem sie eine Koalition eingehen. Hauptsache sie sind an der Macht.
Der SPD kann nichts besseres passieren, als in die Opposition zu gehen. Das Gleiche würde ich mir auf Bundesebene ebenfalls wünschen. Wird Zeit, dass andere Verantwortung übernehmen und die Drecksarbeit machen, für die sie dann unberechtigterweise abgestraft werden.
Die SPD hat ihre Schuldigkeit für dieses undankbare Land getan und sollte freiwillig gehen.
In diesem Sinne
Wieso "kickt" Schwarz-Grün die SPD aus der Regierung? Das ist doch eine völlig unnötig scharfe Formulierung. Nach der Wahl wird eine neue, tragfähige Mehrheit gesucht und Schwarz-Grün ist den Beteiligten stabil genug. Mal abgesehen davon, dass die ganze Regierungsmehrheit/Oppositionsnummer der Bundes- und Länderpolitik auf Kommunalebene nicht vorgesehen ist, auch wenn sie gelebt wird.
Bei alles Sympathie für Weber und die Grünen ist mir eine kritische SPD in den nächsten Jahren lieber als wieder diese große Konsenspolitik, in der nichts Alternatives echte Stimme und Chance hat.