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Bilanz

30.04.2015

Schwarz-rot-grün: ein politisches Experiment

Auf der Referentenbank im Rathaus von links: Umweltreferent Reiner Erben, der fürs Bauen zuständige Gerd Merkle, Zweite Bürgermeisterin Eva Weber (Wirtschaft und Finanzen), Oberbürgermeister Kurt Gribl, Dritter Bürgermeister Stefan Kiefer (Soziales), Hermann Köhler (Bildung), Thomas Weitzel (Kultur) und Dirk Wurm (Ordnung und Sport).
Bild: Silvio Wyszengrad

Die Stadtregierung ist seit einem Jahr im Amt. Es waren bewegte Monate – nicht nur für CSU, SPD und Grüne. Denn die Opposition sorgte zeitweise für reichlich Wirbel und Schlagzeilen

Der „Ehevertrag“ wurde am 17. April 2014 im Rathaus besiegelt. Die Große Koalition von CSU und SPD schmiedete mit den Grünen ein politisches Bündnis, das die Stadt Augsburg sechs Jahre regieren soll. „Geheiratet“ wurde am 2. Mai im Rathaus. An diesem Tag wählten die Stadträte die Referentenmannschaft. Unter Führung von Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) trat das Team seinen Dienst an – für manchen Referenten war es ein Neubeginn, andere Referenten setzten ihre Arbeit fort. Ein Jahr lang ist die Stadtregierung nun im Amt – Zeit für eine Bilanz. Doch nicht nur das Dreierbündnis erlebte zwölf bewegte Monate, auch in der Opposition gab es einige herausragende Ereignisse. Ein Rückblick.

Aufgrund der klaren Mehrheitsverhältnisse war es am 2. Mai 2014 ein wenig überraschender Start. Gribl ging in seine zweite Amtszeit mit einer eingeschworenen Mannschaft. Die Zahl der Referate wurde von acht auf sieben verkleinert. Wirtschaftsreferentin Eva Weber (CSU) übernahm auch das Finanzressort. Sie und die CSU-Referenten Hermann Köhler (Bildung) und Gerd Merkle (Bau) machten weiter. Umweltreferent Rainer Schaal (CSU) musste seinen Posten räumen. Reiner Erben (Grüne) übernahm. Diese Personalie bot den meisten Zündstoff. In der CSU heißt es nach wie vor, Gribl wollte Schaal loswerden. Daher war es auch ein politischer Schachzug, die Grünen in die Stadtregierung zu holen. Die Position des Umweltreferenten wurde ihnen angeboten. Für Schaal blieb kein Platz. Neu ins Amt kamen die SPD-Politiker Stefan Kiefer (Soziales) und Dirk Wurm (Ordnung, Sport). Für das Kulturreferat verständigte sich das Dreierbündnis auf den parteilosen Thomas Weitzel.

Mit dem Regierungswechsel im Mai 2014 mussten die damaligen Bürgermeister Hermann Weber (CSM, Finanzen) und Peter Grab (Pro Augsburg, Kultur) ihre Position räumen. Fraktionsübergreifend schnitt Schulreferent Köhler bei den Referentenwahlen am besten ab.

Mit dem Start der neuen Periode zog die AfD erstmals mit vier Stadträten in den Stadtrat ein. Auch die Polit-WG entsandte einen Vertreter: Oliver Nowak.

Im ersten Jahr gab es zwei personelle Wechsel im Stadtrat. Groß war die Überraschung, als der frühere Finanzreferent Hermann Weber auf den neu geschaffenen Posten eines Stadtdirektors „Personal“ rückte. Der CSM-Mann gab sein Stadtratsmandat ab. Dimitrios Tsantilas rückte nach. Bei der AfD gab Alexander Bolkart aus persönlichen Gründen das Mandat ab. Für ihn kam Thorsten Kunze.

Den größten Wirbel gab es um Ex-Kulturreferenten Peter Grab. Er war mit Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs einer Frau konfrontiert. Juristisch blieb an ihm nichts hängen. Politisch gab es bei Pro Augsburg Zoff ohne Ende. Während die Fraktionskollegen Beate Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel zu Grab hielten, brach der Vereinsvorstand mit dem ehemaligen OB-Kandidaten. Konsequenz: Grab entzog sich dem Rausschmiss, indem er selbst ging. Er gründete eine neue Wählervereinigung: die WSA (Wir sind Augsburg).

Mit dem Wechsel von Grab zur WSA erhöhte sich die Zahl der im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen auf zwölf – ein nie zuvor erreichter Wert. Da fällt es schwer, den Überblick zu behalten: 60 Stadträte verteilen sich auf CSU (23), SPD (13), Grüne (7), AfD (4), CSM (3), Die Linke (2), Pro Augsburg (2), Freie Wähler (2) und ÖDP, FDP, Polit-WG und WSA (jeweils ein Stadtrat).

Analyse Wie die Stadtregierung, der Oberbürgermeister und die Referenten in den zurückliegenden zwölf Monaten gearbeitet haben und welches Bild sie abgaben. "Seiten 42 und 43

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