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Die Stadt Augsburg lehnt die Fraktion aus sechs Stadträten aus vier Gruppierungen ab. Das wollen die sich nicht gefallen lassen.
27.06.2014

Sechser-Team darf keine Fraktion sein

geplante Oppositionsfraktion Stadtrat; v.l. Otto Hutter, Oliver Nowak, Volker Schafitel, Reina Stuber-Schneider, Christian Pettinger, Alexander Süßmair.Foto: Annette Zoepf

Die sechs Stadträte von Freien Wählern, Linkspartei, ÖDP und Polit-WG wollten als Fraktion im Augsburger Stadtrat agieren. Daraus wird vorerst nichts. Die Verwaltung hat das Ansinnen abgelehnt. Die rechtlichen Voraussetzungen zur Bildung einer Fraktion lägen nicht vor, heißt es in einem Schreiben an die „Sechser-Runde“. Als Ausschussgemeinschaft könnten Volker Schafitel, Regina Stuber-Schneider (Freie Wähler), Otto Hutter, Alexander Süßmair (Die Linke), Christian Pettinger (ÖDP) und Oliver Nowak (Polit-WG) jedoch auftreten.

Dies hat aber zur Folge, dass es für die Stadträte keine zusätzliche Aufwandsentschädigung gibt. Fraktionschefs und ihre Stellvertreter erhalten mehr als die übliche monatliche Pauschale von 1410 Euro.

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