Newsticker
Jens Spahn verteidigt Corona-Teststrategie der Bundesregierung
  1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg)
  3. Setzen Städte in der Region das Alkoholverbot um?

Corona-Pandemie

22.01.2021

Setzen Städte in der Region das Alkoholverbot um?

Bayern setzt nun auf die Hilfe der Kommunen, die mit Verboten verhindern sollen, dass auf öffentlichen Plätzen Alkohol konsumiert wird.
Bild: Annette Zoepf

Die Staatsregierung wünscht sich strenge Regeln der Kommunen, doch nicht alle kommen diesem Wunsch nach.

Alkohol enthemmt. Man kommt sich näher. An Abstände, wie sie in Corona-Zeiten nötig sind, hält sich dann mancher nicht mehr. Darum hatte die Staatsregierung bayernweit ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum verfügt. Vor Gericht hielt diese Anordnung allerdings nicht stand. Der Verwaltungsgerichtshof setzte das Verbot am Dienstag außer Kraft. Bayern hätte mit dem Verbot an sämtlichen Straßen und Plätzen überzogen, hieß es. Die Staatsregierung forderte noch am selben Tag die Kommunen auf, eigene Verbotszonen festzulegen – und zwar auf möglichst allen öffentlichen Plätzen, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten.

Die Stadt Augsburg arbeitet schon eine Verordnung aus, die Alkohol im Freien verbietet

Dazu bedarf es allerdings einer kommunalen Anweisung, die dauern kann. Das zeigen Recherchen in unserer Region. Relativ schnell reagierte die Verwaltung der Stadt Augsburg. Um ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum auf solide Beine zu stellen, arbeiteten die Juristen der Stadt jetzt eine Verfügung aus, die nun das Trinken von Alkohol im Freien reglementiert. Die Kommune bedient sich bei der Festlegung der Örtlichkeiten an einer anderen städtischen Verordnung. In großen Teilen der Innenstadt sowie in Hauptstraßen und Plätzen in einzelnen Stadtteilen gilt eine Maskenpflicht. In diesen Zonen ist ab diesem Samstag auch der Alkoholkonsum im Freien verboten.

Alkoholverbot: Das haben Kempten und Ingolstadt vor

In Kempten ist man noch nicht ganz so weit. Nach Auskunft von Oberrechtsrätin Carmen Hage liefen gerade Planungen für ein Alkoholkonsumverbot. Kommende Woche soll es eine Allgemeinverfügung geben, die festlegt, für welche Orte das genau gilt. Es sollen laut Hage unter anderem solche sein, wo sich Menschen auf engem Raum aufhalten.

 

Andernorts haderte man offenbar etwas mit der Forderung aus der Staatskanzlei. So hieß es beispielsweise aus dem Ingolstädter Rathaus noch am Donnerstag, dass man keine Notwendigkeit sehe, in den Wintermonaten Alkoholverbote für Straßen und Plätze zu erlassen. Im Frühjahr wolle man sich das Thema nochmal ansehen. Doch schon am Freitag ruderte die Stadtverwaltung zurück und verwies auf die Verbindlichkeit der Verordnung aus München. Und so gilt auch in Ingolstadt schon ab diesem Samstag auf zahlreichen Plätzen und in Parks: Alkoholtrinken verboten. (mit AZ)

Lesen Sie dazu auch:

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

Themen folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

Das könnte Sie auch interessieren