So reagiert OB Eva Weber auf das Theater-Bürgerbegehren
Plus Die Initiatoren des Theater-Bürgerbegehrens stellen einen Zusammenhang zwischen Theater- und Schulsanierungen her. Die Stadt will diesen Vergleich nicht ziehen.
Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) hält es in der Diskussion über die Kosten der Theatersanierung und angesichts des Bürgerbegehrens zur Kostenreduzierung für "nicht statthaft, Theater- und Schulsanierungen gegeneinander auszuspielen". Die Initiatoren des Bürgerbegehrens argumentieren unter anderem damit, dass das Geld, das die Stadt in die Theatersanierung steckt, an anderer Stelle fehlen werde. Zuletzt hatte die Stadt bekannt gegeben, angesichts steigender Kosten bei Schulsanierungen den anstehenden dritten Sanierungsabschnitt am Rudolf-Diesel-Gymnasium nach hinten schieben zu müssen.
"Sanierungsstau nicht von heute auf morgen auflösbar"
Weber betonte am Freitag, dass die Stadt dem Thema Bildung oberste Priorität einräume und dies auch angesichts der Herausforderungen der Staatstheatersanierung, die zwischen 283 und 321 Millionen Euro kosten wird, weiter so halten werde. "Auch wenn es dringend notwendig ist, kann der Sanierungsstau aber nicht von heute auf morgen aufgelöst werden", so Weber. Im laufenden Jahr habe man den Schuletat nochmal erhöht. Von 2008 bis 2022 seien im städtischen Haushalt knapp 384 Millionen Euro für Schulen vorgesehen gewesen. Dies entspricht einem Durchschnitt von 27,5 Millionen Euro pro Jahr. In der Zeit der Regierung von Oberbürgermeister Paul Wengert (SPD) seien pro Jahr im Schnitt 9,2 Millionen Euro investiert worden. Sowohl Theater- als auch Schulsanierungen seien Jahrhundertprojekte.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Es war leider zu erwarten, dass seitens Herrn Merkle das "Totschlag-Argument" kommt mit den höheren Kosten bezüglich des Baustopps für das Staatstheater. Diese Befürchtung wurde schon bei der Pressekonferenz am Donnerstag geäußert.
Es ist eine typische Reaktion, die ich nicht kommentieren will. Herr Merkle hat sich in der letzten Zeit unglaubwürdig gemacht und das Vertrauen wurde bei vielen Bürgern bereits zerstört.
Ferner sind die Baupreise meines Erachtens von früher nicht zu vergleichen, daher zieht auch dass Argument nicht, dass für die Schulsanierung mehr investiert wird im Vergleich zu der Wengert-Ära.
Und ja - das Geld fehlt an anderen Stellen.
Schon jetzt hat die Stadt über 400 Millionen Euro Schulden. Und die trägt jeder Bürger in Augsburg.
Meiner Meinung nach kann also dieser Vergleich nicht hergenommen werden. Die Position von Herrn Merkle sollte näher beleuchtet werden. Curt-Frenzel-Stadion, Bahnhofsumbau, Abriss des Reese Areals (hier hat er nie das Gutachten wegen den angeblichen Schadstoffen in den Gebäuden öffentlich gemacht und auch da Kritik einfach ignoriert). Es zieht sich hier wie ein roter Faden. Mit steigenden Baupreisen sind die Kostenexplosionen bei den vorherigen und laufenden Projekten nicht alleine zu argumentieren.
Die fehlende Transparenz seitens der Stadtregierung wird nun zum Bumerang und die Stadtgesellschaft wird dies auf Dauer nicht mehr hinnehmen.