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Augsburg

09.10.2020

So reagiert OB Eva Weber auf das Theater-Bürgerbegehren

Die Augsburger Theaterbaustelle im vergangenen Sommer von oben.
Bild: Ulrich Wagner (Archivfoto)

Plus Die Initiatoren des Theater-Bürgerbegehrens stellen einen Zusammenhang zwischen Theater- und Schulsanierungen her. Die Stadt will diesen Vergleich nicht ziehen.

Oberbürgermeisterin Eva Weber ( CSU) hält es in der Diskussion über die Kosten der Theatersanierung und angesichts des Bürgerbegehrens zur Kostenreduzierung für "nicht statthaft, Theater- und Schulsanierungen gegeneinander auszuspielen". Die Initiatoren des Bürgerbegehrens argumentieren unter anderem damit, dass das Geld, das die Stadt in die Theatersanierung steckt, an anderer Stelle fehlen werde. Zuletzt hatte die Stadt bekannt gegeben, angesichts steigender Kosten bei Schulsanierungen den anstehenden dritten Sanierungsabschnitt am Rudolf-Diesel-Gymnasium nach hinten schieben zu müssen.

"Sanierungsstau nicht von heute auf morgen auflösbar"

Weber betonte am Freitag, dass die Stadt dem Thema Bildung oberste Priorität einräume und dies auch angesichts der Herausforderungen der Staatstheatersanierung, die zwischen 283 und 321 Millionen Euro kosten wird, weiter so halten werde. "Auch wenn es dringend notwendig ist, kann der Sanierungsstau aber nicht von heute auf morgen aufgelöst werden", so Weber. Im laufenden Jahr habe man den Schuletat nochmal erhöht. Von 2008 bis 2022 seien im städtischen Haushalt knapp 384 Millionen Euro für Schulen vorgesehen gewesen. Dies entspricht einem Durchschnitt von 27,5 Millionen Euro pro Jahr. In der Zeit der Regierung von Oberbürgermeister Paul Wengert ( SPD) seien pro Jahr im Schnitt 9,2 Millionen Euro investiert worden. Sowohl Theater- als auch Schulsanierungen seien Jahrhundertprojekte.

Staatstheater Augsburg - so sieht es derzeit aus auf der Baustelle Großes Haus
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Sanierung Staatstheater: So sieht es auf der Baustelle aus
Bild: Klaus Rainer Krieger

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens kritisieren, dass die Stadt angesichts der im Sommer bekannt gewordenen Kostensteigerungen die Verschuldung erhöhen werde, während die Corona-Krise gleichzeitig die Spielräume für andere Projekte massiv zusammenschrumpfen lasse. Die Stadt geht davon aus, bis zum Jahr 2038 rund 6,5 Millionen Euro pro Jahr für die Theaterkredit-Tilgung ausgeben zu müssen, wenn man die Belastungen linear hochrechnet.

Weber sagt, die Pandemie werde die städtischen Finanzen belasten. Darauf müsse man reagieren. "Aber wir dürfen nicht die langfristigen Ziele und Projekte, die für unserer Stadt und für unsere Stadtgesellschaft wichtig sind, aus den Augen verlieren", so Weber. Momentan komme man mit dem ursprünglich gesetzten Finanzierungs- und Schuldenrahmen noch hin, werde aber künftig das Kreditvolumen erhöhen müssen, um die Mehrkosten aufzufangen. Dies werde frühestens 2022 der Fall sein. Gegebenenfalls könne man in den ersten Jahren noch Tilgungsfreiheit vereinbaren. Bis die Rückzahlung der zusätzlichen Schulden anlaufe, seien die Folgen der Corona-Krise womöglich schon wieder am Abklingen. Die Finanzierung bleibe eine Herausforderung, mit der Kreditaufnahme bekomme man aber handhabbare Raten. "Nicht alles ist finanzierbar. Die Schulen bleiben aber auf Priorität eins", so Weber.

Wie viel Geld kostet ein Stopp der Theater-Sanierung?

Das Bürgerbegehren, das voraussichtlich kommende Woche anlaufen wird, fordert einen sofortigen Stopp von Auftragsvergaben und Planungen für die gesamte Theatersanierung. Damit müsste zum einen der Erweiterungsneubau neu geplant werden, der für die zuletzt bekannt gewordenen Kostensteigerungen maßgeblich mit verantwortlich ist. Zum anderen würde die bereits laufende Sanierung des Großen Hauses zum Erliegen kommen. Mit den aktuell vergebenen Aufträgen könne man noch bis April 2021 weiterbauen, sagt Baureferent Gerd Merkle (CSU). "Danach würde eine massive Behinderung im Bauablauf eintreten, mit terminlichen und kostenmäßigen Auswirkungen."

Jede Verzögerung führe allein schon deshalb zu höheren Kosten, weil die Baupreise von Firmen und Handwerkern weiter steigen, so Merkle. In den vergangenen Jahren verteuerten sich Baupreise um etwa fünf Prozent. Außerdem seien die einzelnen Schritte bei einem derartigen Projekt eng miteinander verzahnt und bauten teils aufeinander auf. Bauzeitverlängerungen durch einen Vergabestopp könnten Schadensersatzforderungen von bereits beauftragten Firmen gegenüber der Stadt nach sich ziehen, weil diese nicht anfangen können.

Am Augsburger Staatstheater wurde viel Geld für Planung ausgegeben

Laut Merkle befinde man sich bei der Sanierung des Großen Hauses im Zeit- und Kostenplan. Bisher wurden laut Stadt 36,7 Millionen Euro ins Große Haus gesteckt (bei geplant 113,5 Millionen Euro). Auf Abbruch- und Bauarbeiten entfällt mit 12,4 Millionen Euro der kleinere Teil. Den Großteil macht die Planung mit 24,3 Millionen Euro aus, so die Stadt. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens fürchten auch bei der laufenden Sanierung noch Kostensteigerungen, weil ein so altes Bauwerk unschöne Überraschungen beherbergen könne. Die Stadt hält dem entgegen, umfangreiche Voruntersuchungen gemacht zu haben. Voraussichtlich Mitte 2021 wird es dazu mehr Klarheit geben, weil dann etwa 50 Prozent der Gesamtsumme fürs Große Haus vergeben sein werden. Nachdem die Bühnentechnik und alle Einbauten entfernt wurden, wird das Gebäude aktuell statisch ertüchtigt. Bis 2025 sollen die Arbeiten im Großen Haus abgeschlossen sein.

Die Stadt hatte im Sommer bekannt gegeben, dass die bisherige Kostenmarke von 186 Millionen Euro nicht gehalten werden kann, wenn man Baupreissteigerungen mit einrechne. Zudem ergaben sich bei dem Erweiterungsneubau Mehrkosten. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich einer Fortsetzung des Projekts, das je nach künftiger Baupreissteigerung zwischen 283 und 321 Millionen Euro kosten soll, im Juli mehrheitlich zu. Das Bürgerbegehren will eine Reduktion der Kosten durch Umplanung erreichen.

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10.10.2020

Es war leider zu erwarten, dass seitens Herrn Merkle das "Totschlag-Argument" kommt mit den höheren Kosten bezüglich des Baustopps für das Staatstheater. Diese Befürchtung wurde schon bei der Pressekonferenz am Donnerstag geäußert.

Es ist eine typische Reaktion, die ich nicht kommentieren will. Herr Merkle hat sich in der letzten Zeit unglaubwürdig gemacht und das Vertrauen wurde bei vielen Bürgern bereits zerstört.

Ferner sind die Baupreise meines Erachtens von früher nicht zu vergleichen, daher zieht auch dass Argument nicht, dass für die Schulsanierung mehr investiert wird im Vergleich zu der Wengert-Ära.

Und ja - das Geld fehlt an anderen Stellen.
Schon jetzt hat die Stadt über 400 Millionen Euro Schulden. Und die trägt jeder Bürger in Augsburg.

Meiner Meinung nach kann also dieser Vergleich nicht hergenommen werden. Die Position von Herrn Merkle sollte näher beleuchtet werden. Curt-Frenzel-Stadion, Bahnhofsumbau, Abriss des Reese Areals (hier hat er nie das Gutachten wegen den angeblichen Schadstoffen in den Gebäuden öffentlich gemacht und auch da Kritik einfach ignoriert). Es zieht sich hier wie ein roter Faden. Mit steigenden Baupreisen sind die Kostenexplosionen bei den vorherigen und laufenden Projekten nicht alleine zu argumentieren.

Die fehlende Transparenz seitens der Stadtregierung wird nun zum Bumerang und die Stadtgesellschaft wird dies auf Dauer nicht mehr hinnehmen.

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