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Augsburg

20.05.2014

So will die neue Stadtregierung Augsburg attraktiver machen

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Augsburg soll zu einer fahrradfreundlichen Stadt ausgebaut werden. Dazu gehört der Bau neuer Radwege.

 CSU, SPD und Grüne wollen Augsburg attraktiver machen und denken dabei auch an die Radfahrer.

Seit Mai regiert das Dreierbündnis CSU, SPD und Grüne im Augsburger Rathaus. Inhaltlich hat das Trio noch nicht viel auf den Weg gebracht, im Vordergrund der beiden ersten Stadtratssitzungen standen Personalentscheidungen. Das Dreierbündnis hat dabei seine Leute ohne Probleme durchgebracht, jetzt geht es an die Umsetzung der politischen Themen.

Es sind insgesamt 71 Punkte, die zwei Vereinbarungen von den drei Partnern festgeschrieben wurden. CSU und SPD haben sich in einem interfraktionellen Vertrag auf 40 Einzelpunkte verständigt. Darüber hinaus gibt es einer interfraktionelle Kooperationsvereinbarung, die von den Koalitionären mit den Grünen abgeschlossen wurde. Hier sind 31 Einzelpunkte benannt.

Gegenüber unserer Zeitung hat sich das Dreierbündnis jetzt erstmals auf drei wesentliche Themenfelder festgelegt, die nach interner Absprache als die wichtigsten Einzelprojekte zu bewerten.

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Unter dem Motto „Drei Parteien, drei gemeinsame Ziele“ sind dies: die Fahrradstadt, die Schulsanierung und die Fortführung der Mobilitätsdrehscheibe mit dem Umbau des Hauptbahnhofs und dem Bau der Tramlinie 5. Gemeinsames Anliegen sei es, „dass wir Augsburg attraktiver machen, zukunftsfähig halten und weiter voranbringen“, sagen die Fraktionsvorsitzenden Bernd Kränzle (CSU), Margarete Heinrich (SPD) und Martina Wild (Grüne).

Detailliert steht derzeit nicht fest, wie die drei wichtigsten Projekte umgesetzt werden. Über die Vorgehensweise besteht aber grundsätzliche Einigung.

Fahrradstadt 2020 Politisch ist vom Augsburger Stadtrat gewollt, dass mehr für Radfahrer in Augsburg getan wird. Das Dreierbündnis will ein Konzept ausarbeiten, um das Projekt „Fahrradstadt“ gemäß früherer Beschlüsse umzusetzen. Großes Ziel ist es, den Anteil des Fahrradverkehrs am Gesamtverkehr auf mindestens 25 Prozent zu steigern.

Schulsanierung Finanziell gesehen, ist dies einer der dicksten Brocken für die nächsten Jahre. Geht es nach Bildungsreferent Hermann Köhler (CSU), soll jedes Jahr ein zweistelliger Millionenbetrag investiert werden. In einem Masterplan, der auf voraussichtlich zehn Jahre ausgelegt ist, will das Dreierbündnis das Verfahren durchziehen. Bei der Finanzierung ist die Stadtregierung willens, dafür neue Schulden aufzunehmen.

Mobilitätsdrehscheibe Die Stadtregierung steht zum Bahnhofsumbau nach den vorliegenden Plänen. An der Untertunnelung des Bahnhofs führt nach Sicht des Bündnisses kein Weg vorbei. Daher wird das laufende Bürgerbegehren, das gegenwärtig juristisch geprüft wird, abgelehnt. Eine Tram-Haltestelle an der Viktoriastraße ist für CSU, SPD und Grüne keine Alternative. Es wird darauf verwiesen, dass die Planung für den Bahnhofsumbau ein umfangreiches Genehmigungsverfahren durchlaufen habe. Bei der Trassenführung für die Linie 5 hat das Bündnis bislang keine Festlegung. Die Botschaft lautet: Die Trasse erfolgt gemäß fachlicher Empfehlung, unter Einbeziehung der Erkenntnisse der Workshops „GoWest“, einer Bürgerwerkstatt. Bei Gleichwertigkeit mehrerer Varianten hat die Trasse über die Hörbrotstraße Nachrang.

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