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28.07.2010

Stadträte schaffen Sommerpause ab

Sommer, Ferien, auch Stadträte machen Urlaub und eine längere Pause von der Politik - so sah es bislang in Augsburg aus. Im Sommer 2010 wird sich dies für einige Kommunalpolitiker ändern. Es gibt einen Ferienausschuss, der wichtige Entscheidungen treffen kann - sofern welche anstehen.

Es ist denkbar, dass in der Ferienzeit die Initiatoren des Bürgerbegehrens, das einen Tunnel am Königsplatz fordert, die erforderlichen 10 000 Unterschriften zusammenhaben. In diesem Fall müsste der Stadtrat seinen weiteren Kurs festlegen. Ein Ratsbegehren könnte die Antwort auf das Bürgerbegehren sein. Der Ferienausschuss könnte festlegen, wie die Formulierung in diesem Ratsbegehren aussehen soll.

Zwölf Mitglieder gehören dem Ausschuss an: fünf CSU-Stadträte, vier SPD-Leute und je ein Stadtrat der Grünen, von Pro Augsburg und der Ausschussgemeinschaft FDP/ Freie Wähler. Stimmberechtigt ist zudem OB Kurt Gribl oder einer seiner beiden Stellvertreter Hermann Weber und Peter Grab.

Der Ferienausschuss hat die volle Kompetenz des Stadtrates. Für diesen Ausschuss hat sich zuletzt der Ältestenrat einstimmig ausgesprochen. Dieser Rat ist mit den Spitzen der Rathausfraktionen besetzt. Begründung für das neue Gremium: Der Ausschuss soll verhindern, dass die erste Sitzung nach einer achtwöchigen Pause mit Themen überfrachtet wird.

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Das letzte Wort hat der Stadtrat. Er tagt heute letztmals vor der Sommerpause. Die erste Stadtratssitzung nach den Ferien ist für den 30. September angesetzt. Der Bauausschuss nimmt am 16. September als erster Ausschuss seine Arbeit wieder auf. Der Ferienausschuss würde erstmals am Donnerstag, 26. August, um 14.30 Uhr tagen.

Neuland betritt Augsburg mit dem Ferienausschuss keineswegs. In München, Nürnberg, Ingolstadt, Regensburg und Würzburg gibt es diese Gremien schon länger.

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