Augsburg: Stadtrat Markus Arnold verlässt die FDP

VonMichael Hörmann

Spekuliert wurde darüber schon länger, jetzt ist der Schritt vollzogen: Die Augsburger Liberalen haben keinen Vertreter mehr im Stadtrat.   

Die FDP ist vorerst nicht mehr im Augsburger Stadtrat vertreten. Markus Arnold, der bislang die Positionen der Liberalen als einziger Stadtrat vertreten hat, hat die Partei verlassen. Die Austrittserklärung ist auf dem Postweg erfolgt. Arnold agiert seit Beginn der Periode im Jahr 2014 als Hospitant in der CSU-Stadtratsfraktion. Diese Form der Zusammenarbeit, was als Entgegenkommen der CSU zu verstehen ist, sichert ihm einen Sitz in einzelnen vorberatenden Ausschüssen des Stadtrats. Arnold lässt vorerst offen, ob er künftig als parteiloser Einzelstadtrat weitermacht oder zur CSU wechselt, was politische Beobachter für sehr wahrscheinlich halten: „Ich möchte auf alle Fälle diese vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der CSU-Fraktion fortsetzen“, sagt Arnold, der am Sonntag 42 Jahre alt wird.

Der nun verkündete Abschied von Arnold aus der FDP ist ein erster Schritt in einer politischen Hängepartie, die sich bereits über einige Monate zwischen der CSU und der FDP hinzieht. Die CSU-Stadträte Rainer Schaal und Thorsten Große stehen ihrerseits vor dem Sprung zur FDP. Mit der Führung der FDP gab es bereits intensive Gespräche und Verhandlungen. Ein Wechsel gilt als wahrscheinlich. Spruchreif ist aber nach wie vor nichts. „Wir haben noch keinen Aufnahmeantrag vorliegen“, sagt Guido Immler, stellvertretender FDP-Kreisvorsitzender. Man wolle zudem dann die Austrittserklärung der beiden CSU-Stadträte sehen, fügt er an. Zur Personalie Arnold sagt Immler, „dass ja bekannt gewesen ist, dass er sich bei der CSU wohlgefühlt hat“. Zuletzt gab es Kritik aus der FDP-Führung an Arnold, dem vorgehalten wurde, dass das Profil der Liberalen im Stadtrat schwer erkennbar gewesen sei. „Es gab hier unterschiedliche Auffassungen“, bestätigt Arnold. Seinen Parteiaustritt bezeichnet er als „persönlichen Schritt“.

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