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Augsburg

09.10.2019

Stadtrat Schafitel knöpft sich die Stadtregierung vor

 Volker Schafitel
Bild: Silvio Wyszengrad

Hauskrach im Rathaus in Augsburg: Der Stadtrat der Freien Wähler reagiert auf den Zoff im Dreierbündnis. Volker Schafitel greift dabei auch OB Kurt Gribl an.

Das politische Agieren von Schulreferent Hermann Köhler (CSU) bei der Sanierung des Peutinger-Gymnasiums hat für einen mächtigen Hauskrach in der Stadtregierung gesorgt. SPD und Grüne kritisierten anfangs in scharfen Worten die Vorgehensweise von Köhler. Darauf reagierte Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) in einer städtischen Pressemitteilung. Von Gribl gab es eine heftige Schelte an die Adresse der Bündnispartner. Der scheidende Rathauschef nahm Referent Köhler, der altersbedingt im April 2020 ausscheidet, in Schutz.

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Nun hat sich ein Politiker der Rathaus-Opposition zu Wort gemeldet. Stadtrat Volker Schafitel (Freie Wähler) beleuchtet die Lage im Regierungslager und kommt zum Ergebnis: „Politisch untragbar und auch niveaulos ist, dass sich Gribl in seiner Funktion als OB für den Angriff aus der Parteienebene seiner Koalitionspartner gegen einen CSU-Referenten damit revanchiert, dass er im Gegenzug die Referenten von SPD und Grüne bloß stellt.“

Gribl hatte geäußert, dass Sozialreferent Stefan Kiefer (SPD) im Finanzdebakel im städtischen Jugendamt und Umweltreferent Reiner Erben (Grüne) bei den umstrittenen Baumfällungen am Herrenbach durchaus hätten härter angegriffen werden können. Die CSU als stärkster Partner im Bündnis sei hier aber nicht auf Konfrontation zu den Referenten gegangen.

Stadtrat Schafitel knöpft sich die Stadtregierung vor

Es knallt so richtig im Regierungslager: OB Gribl wütet

Schafitel: Frühere Kritik der Rathaus-Opposition wird jetzt bestätigt

Dazu sagt Schafitel, der bei der Wahl im März nicht mehr antritt: „Dabei bestätigt Gribl frühere Kritik der Opposition wie zum Beispiel an den Kita-Millionen oder der Baumfällung am Herrenbach, die er selbst zum damaligen Zeitpunkt als unberechtigt und unanständig zurückgewiesen hat.“ Dass der Wahlkampf näher rücke, sei durch die jüngsten Aussagen der Stadtregierung belegt, zieht Schafitel weiter vom Leder: „In Wahlkampfzeiten, durch die Mobilisierung der Schulfamilie derart bedrängt, greift OB Gribl zu einer Waffe, welche seine Regierungsmannschaft als verschworene Kooperation entlarvt, die sich bei Fehlern gegenseitig deckt und schützt und damit Abhängigkeiten schafft, welche eine transparente und ehrliche Darstellung eigenen politischen Handelns gegenüber der Gesellschaft und Öffentlichkeit zu Gunsten des Machtvorteils verhindert.“

Für den Stadtrat der Freien Wähler ist der Kurs der CSU in der Bildungsdebatte nicht nachvollziehbar: „Die Regierungskooperateure der CSU blenden völlig aus, dass sie selbst in den Jahren eigener Regierungsverantwortung das Schuldesaster mitverantwortet haben.“

Für das Peutinger-Gymnasium war zuletzt noch eine Lösung gefunden worden, die die Schulfamilie zumindest besänftigte.

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