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Augsburg

11.04.2020

Stadtrat wechsle dich: Mehr als die Hälfte der Augsburger Räte ist neu

Auf diesen Plätzen sollen bald die neuen Augsburger Stadträte Platz nehmen. Das Gremium umfasst 60 Sitze, mehr als die Hälfte der bisherigen Mitglieder scheidet mit Ablauf der Amtsperiode aus.
Bild: Silvio Wyszengrad

Plus Wenn das neue Augsburger Gremium seine Arbeit aufnimmt, setzt ein Stühlerücken ein. Der Aderlass bei CSU und SPD ist groß, wobei viele Räte auf eine Kandidatur verzichtet hatten.

Sechs Jahre dauert die Periode eines gewählten Stadtrats. Das im März neu gewählte Gremium beginnt im Mai mit seiner politischen Arbeit. Der Wechsel ist riesig. Mehr als die Hälfte der künftigen Stadtratsmitglieder ist neu. Dies bedeutet eben auch, dass 32 teils langgediente Stadträte nicht mehr dabei sind. Der Aderlass ist bei CSU und SPD besonders groß, wobei in diesen Parteien ein größerer Teil der ausscheidenden Stadträte auf eine Kandidatur verzichtet hatte. Abgewählt wurden dagegen die Vertreter von Pro Augsburg und der Polit- WG.

Im Augsburger Stadtrat werden viele neue Mitglieder sitzen

Die Zahl der Neulinge im Stadträte könnte weiter steigen. Es zeichnen sich Entwicklungen in den siegreichen Fraktionen ab, die sich auf die Zusammensetzung des Stadtrats dann auswirken. Es geht um die Besetzung der künftigen Stadtregierung, die ebenfalls im Mai ihre Arbeit aufnimmt. Würden Baureferent Gerd Merkle (CSU) und die mögliche Bildungsreferentin Martina Wild (Grüne) zu Bürgermeistern gewählt, wofür derzeit einiges spricht, kämen bei CSU und Grünen Nachrücker zum Zug.

 

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Ein Nachrückerplatz ist dagegen zum jetzigen Zeitpunkt bereits fest vergeben. Die CSU kam bei der Stadtratswahl auf 20 Stadträte. Dazu zählt Oberbürgermeisterkandidatin Eva Weber. Sie wurde bei der OB-Stichwahl am 29. März nur neuen Chefin im Rathaus gewählt. Ihr Stadtratsmandat gibt es sie folglich ab. Als neue Oberbürgermeisterin hat Eva Weber ein eigenes Stimmrecht. Profitieren wird Claudia Haselmeier, die auf Platz 21 im CSU-Stadtratsergebnis steht.

Pro Augsburg zählt zu den Verlierern der Wahl

Nach gegenwärtigem Stand scheiden 31 Stadträte des jetzigen Stadtrats aus. Ein Großteil davon war bei der Wahl am 15. März nicht mehr angetreten. Einzelne Stadträte, die kandidiert hatten, verfehlten den Einzug ins Gremium. Einschneidend und zugleich ernüchternd war das Abschneiden für Pro Augsburg. Die Vierer-Fraktion wird auf eine Stadträtin reduziert. Lediglich Beate Schabert-Zeidler bleibt im Stadtrat. Ihren Stadtratssitz verlieren dagegen die OB-Kandidatin Claudia Eberle sowie Rudolf Holzapfel und Thomas Lis.

Bei der CSU sind es sieben amtierende Stadträte, die den Wiedereinzug verfehlten: Sie kamen nicht unter die besten 20 Einzelergebnisse. Es sind Rolf Rieblinger (Platz 22), Max Weinkamm (23), Günter Göttling 26), Klaus-Dieter Huber (28), und Ingrid Fink (31), Juri Heiser (34) und Marc Zander (39).

Rieblingers Abschied wird jedoch nicht endgültig sein. Da Baureferent Gerd Merkle in dieser Position auch der künftigen CSU-geführten Stadtregierung angehört, muss er zwangsläufig auf das gewonnene Stadtratsmandat verzichten. Rieblinger rückt daher nach. Dies könnte auch beim ehemaligen Sozialreferenten Max Weinkamm eintreten. Bleibt Kulturreferent Thomas Weitzel, der für die CSU ein Stadtratsmandat gewonnen hat, im Amt, rückt Weinkamm ebenfalls vor.

 

Bei der SPD haben drei Stadträte die Wiederwahl ins Gremium nicht geschafft. Christian Moravcik, der während der Amtszeit von den Grünen gewechselt hatte, kam auf Platz 18. Angela Steinecker landete auf Platz 26. Willi Leichtle auf Platz 20. Steinecker und Leichtle hatten allerdings auf vordere Listenplätze verzichtet. Sie wollten, so hatten beide argumentiert, mit ihrem Bekanntheitsgrad für ein gutes Abschneiden der Partei sorgen. Angela Steinecker konzentriert sich jetzt auf ihre Arbeit als stellvertretende IG-Metall-Chefin in Augsburg. Der 79-jährige Leichtle beendet seine kommunalpolitische Laufbahn. Leichtle wurde im Jahr 1972 erstmals in den Stadtrat gewählt. Er blickt auf insgesamt 48 Jahre Stadtratstätigkeit zurück.

Viele Augsburger Stadträte traten nicht mehr an

Bei den Grünen, die deutlich im Stimmenergebnis zulegten, scheiden Stadträtin Antje Seubert und die ehemalige Kulturreferentin Eva Leipprand aus, die in der laufenden Periode nachgerückt war. Seubert und Leipprand hatten auf einem wenig chancenreichen Listenplatz kandidiert. Ähnlich wie bei den Kollegen der SPD ging es ihnen darum, Stimmen für die Partei zu holen. Bei den Grünen könnte es noch eine weitere Änderung geben. Würde die jetzige Fraktionsvorsitzende Wild einen Referentenposten übernehmen und zur Bürgermeisterin gewählt werden, wäre auch ihr gewonnenes Stadtratsmandat zu vergeben.

Die Polit-WG schaffte bei der Wahl am 15. März den Wiedereinzug nicht. Deshalb verlieren Oliver Nowak und Alexander Süßmair ihr Stadtratsmandat. Süßmair war als parteiloser Stadtrats erst wenige Monate vor der Kommunalwahl zur Polit-WG gestoßen.

 

Weit vor der Wahl hatte fast ein Drittel der Stadträte auf eine Kandidatur verzichtet. Zehn kamen aus Reihen der CSU. Hedwig Müller, die dazu gehörte, starb im Februar im Alter von 78 Jahren. Bei bei SPD hatten fünf Fraktionsmitglieder frühzeitig ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt. Die Liste der Stadträte, die nicht mehr angetreten waren sieht wie folgt aus:

CSU: Rainer Schaal, Thorsten Große, Dimitrios Tsantilas, Markus Arnold, Rolf von Hohenhau, Johannes Hintersberger, Thorsten Kunze, Katja Scherer und Jürgen Schmid.

SPD: Gabriele Thoma, Stefan Quarg, Dieter Benkard, Ulrich Wagner und Hüseyin Yalcin.

Freie Wähler: Volker Schafitel

Die Linke: Otto Hutter

AfD: Markus Bayerbach

Lesen Sie dazu den Kommentar von Nicole Prestle Wie schlagkräftig wird der „bunte“ Stadtrat? und das Debatten-Stück Neuer Stadtrat: Gibt es in Augsburg bald ein Regieren auf Kuschelkurs?

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