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Augsburg

11.07.2015

Stadtwerke: Alles, was man zum Bürgerentscheid wissen muss

Der Bürgerentscheid zur möglichen Stadtwerke-Fusion steht am morgigen Sonntag, 12. Juli, an. Die Wähler bekommen einen Stimmzettel mit drei Fragen in die Hand gedrückt.
Bild: Silvio Wyszengrad

Am Sonntag ist Bürgerentscheid über die Stadtwerke-Fusion: Wir erläutern, was es mit dem Stimmzettel auf sich hat, was das Quorum bedeutet und wie die Stichfrage zu verstehen ist.

Warum steht auf dem Stimmzettel nicht nur eine Frage zur Fusion?

Wäre es nach den Gegnern der Fusion gegangen, hätte eine Frage gereicht. Verkürzt dargestellt hätte ihre Frage gelautet: Sind Sie gegen die Fusion? Die Gegner zielten auf das Ja der Wähler ab. Befürworter der Fusion, die im Rathaus sitzen, wollten ihr Ja bei einem Bürgerentscheid ebenfalls direkt den Bürgern näherbringen. Daher gibt es eine zweite Fragestellung, die vereinfacht lautet: Sind Sie für die Fusion? Diese Frage wird auf dem Stimmzettel als Vorschlag des Stadtrats im Bürgerentscheid 1 auftauchen. Der Bürgerentscheid 2 bezieht sich auf den Vorschlag der Initiative gegen die Fusion. Darum wird von zwei Bürgerentscheiden gesprochen.

Was muss der Wähler beachten?

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Jeder Wähler hat drei Stimmen. Er stimmt über zwei Bürgerentscheide ab und kann zudem bei der Stichfrage sein Kreuz machen. Der Stimmzettel ist auch gültig, wenn nicht alle drei Stimmen abgegeben werden.

Wann gilt überhaupt das Ergebnis?

Der Bürgerentscheid kommt nur zur Umsetzung, wenn ein Quorum erfüllt wird. Dies ist eine gesetzlich vorgeschriebene Hürde, die auf die Wahlbeteiligung abzielt. Damit soll verhindert werden, dass zu wenige Bürger eine wichtige Entscheidung treffen. Für die Stichfrage ist kein Abstimmungsquorum vorgesehen.

Wie wirkt sich das Quorum aus?

Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass bei einer Stadt in der Größenordnung von Augsburg mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten bei einem Bürgerentscheid mit Ja oder Nein stimmen müssen, damit diese Entscheidung zählt. Bei 210000 Wahlberechtigten in Augsburg sind es 21 000 Stimmen.

Auf dem Stimmzettel steht erläuternd zur Stichfrage: „Falls die beiden Bürgerentscheide 1 und 2 in einer miteinander nicht vereinbarenden Weise jeweils mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten: Welche Entscheidung soll dann gelten?“ Was heißt dies?

Es ist eine Konstellation, wie sie nur bei einem hauchdünnen Wahlausgang denkbar ist. Es läge ein inhaltlicher Widerspruch vor. In einem Bürgerentscheid wünscht die Mehrheit die Fusion, im zweiten Bürgerentscheid lehnt die Mehrheit die Fusion ab. Denkbar ist es.

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