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Augsburg-Stadt

10.07.2015

Stadtwerke-Fusion: Wie geht es nach dem Bürgerentscheid weiter?

Die Augsburger entscheiden am Sonntag über die Zukunft der Stadtwerke. Und dann? Je nach Ausgang des Bürgerentscheids gibt es drei Möglichkeiten.
Bild: Silvio Wyszengrad

Die Augsburger entscheiden am Sonntag über die Zukunft der Stadtwerke. Und dann? Je nach Ausgang des Bürgerentscheids gibt es drei Möglichkeiten.

Ja zur Fusion Spricht sich die Mehrheit für Augsburger für ein Ja aus, wird die Fusion schnell vollzogen. In der Energiesparte werden die Stadtwerke und Erdgas Schwabe zusammengeführt. Das Unternehmen firmiert dann künftig am Markt unter einem neuen Namen.

Nein zur Fusion Lehnen die Augsburger mehrheitlich die Fusion ab, bleibt es bei der jetzigen Konstellation. Beide Unternehmen operieren unabhängig voneinander am Markt. In diesem Fall müsste sich Geschäftsführer Klaus-Peter Dietmayer, der zuletzt für beide Unternehmen in der Verantwortung stand, entscheiden, wohin sein persönlicher Berufsweg dann führt. Zumindest für eine Übergangszeit würde Dietmayer allerdings bei einem Nein zur Fusion noch für beide Unternehmen agieren. „Ein Zeitdruck besteht nicht“, sagt Oberbürgermeister Kurt Gribl.

Der Stadtrat entscheidet

Quorum verfehlt Eine definitive Aussage kann zwar nicht getroffen werden, doch bei einer Wahlbeteiligung, die unter 20 Prozent liegt, könnte das Quorum tatsächlich verfehlt werden. In diesem Fall hätte der Stadtrat das Sagen, wie es weitergeht. Die Mehrheitsverhältnisse sind eindeutig. Die überwiegende Mehrheit der Stadträte wünscht die Fusion. Vollzogen würde dieser Schritt dann bei der nächsten Stadtratssitzung am 25. Juli.

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Gegenwärtig rechnen alle politischen Beobachter mit einem engen Ausgang. Das Stimmungsbild in der Bevölkerung ist gespalten. So sehen es unabhängig voneinander Befürworter und Gegner der Fusion. Bis zuletzt versuchen sie, die Bürger zur Abstimmung zu bewegen. Am Samstag findet auf dem Rathausplatz ab Nachmittag eine mehrstündige Veranstaltung der Gegner statt. Die Stadtwerke werben für das Ja zur Fusion bei einer Veranstaltung am Königsplatz. Jede Stimme zählt, zumal die Wahlbeteiligung eine wichtige Rolle spielt. Zum Vergleich: Der letzte Bürgerentscheid in Augsburg fand im November 2010 statt. Es ging um die Zukunft des Königsplatzes. Die Wahlbeteiligung lag bei 28, 8 Prozent. Bei der Kommunalwahl im März 2014 lag sie bei 41,2 Prozent.

Was sagen die Protagonisten?

Am Wahlabend wird sich der Blick dann auch auf die beiden Hauptprotagonisten dieser Entscheidung richten: Oberbürgermeister Kurt Gribl steht an der Spitze der Befürworter. Bruno Marcon ist der Sprecher der Bürgerinitiative, die sich gegen die Fusion ausspricht. Wie würden sie damit umgehen, wenn sich ihre Position nicht durchsetzt: „Ein Nein zur Fusion sehe ich keineswegs als persönliche Niederlage“, sagte Gribl am Freitag, „wenn die Bürger anders entscheiden, nehme ich es als deren Vorgabe an.“ Bruno Marcon sagt: „Wenn die Augsburger die Fusion mehrheitlich wollen, wird dies von unserer Seite akzeptiert.“ Es werde keine juristischen Schritte geben.

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