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Umweltausschuss

05.02.2015

Stimme ungültig?

Verwaltung prüft, ob Beate Schabert-Zeidler die Hand heben durfte

Es war kein leichtes Unterfangen, die Ausschussgemeinschaft Pro Augsburg/WSA zu gründen. Am Montag saß Beate Schabert-Zeidler im Umweltausschuss und stimmte mit ab. Als es um ein Radl-Verbot auf dem Westfriedhof ging, war ihre Stimme ausschlaggebend. Ein mehrwöchiger Testlauf wurde abgeblockt. Mittlerweile stellt sich die Frage, ob die Stadträtin überhaupt hätte abstimmen dürfen. Das zuständige Hauptamt im Rathaus prüft die gesetzliche Lage. Die städtische Pressesprecherin Elisabeth Rosenkranz bestätigte entsprechende Information unserer Zeitung. „Ein Ergebnis liegt noch nicht vor“, sagte sie gestern Abend.

Knackpunkt ist dem Vernehmen nach, ob die Ausschussgemeinschaft rechtzeitig zum Termin der Umweltausschusssitzung offiziell angemeldet worden ist. Denn die bisherige Fraktion von Pro Augsburg hatte sich nach dem Abgang von Grab zum 31. Januar aufgelöst. Das Trio mache als Ausschussgemeinschaft weiter, lautete die am Wochenende nach außen verkündete Botschaft. Den ihm zustehenden Sitz in einem Ausschuss behält das Trio. War aber die Ausschussgemeinschaft noch nicht offiziell anerkannt, könnte das Abstimmungsverhalten von Schabert-Zeidler nichtig sein. Die Teilnahme an der Sitzung stand ihr frei – wie übrigens jedem anderen Stadtrat auch. Aber abstimmen dürfen nur die offiziell anerkannten Stadträte eines Ausschusses. Insofern könnte das Radl-Verbot nochmals zur Abstimmung kommen, heißt es. (möh)

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