Streit um Augsburger Stolpersteine: Mehr Transparenz ist nötig
Der Streit um die Stolpersteine in der Augsburger Innenstadt eskaliert zunehmend. Die Stadt sollte jetzt offenlegen, wie sie Entscheidungen trifft.
Die Debatte darüber, welche Opfer des Nationalsozialismus in Augsburg einen Stolperstein bekommen sollen – und welche nicht – ist eine Sache (lesen Sie hier mehr zum Thema). Hier müssen die Argumente von der Stadt und dem eingesetzten Fachbeirat sorgfältig abgewogen werden. Die zweite Sache ist, wie das Entscheidungsverfahren bei der Stadt läuft. Hier ist unbedingt Transparenz nötig.
Weil der Fachbeirat zu strittigen Fällen nur eine Empfehlung abgeben darf, sollte es einen offiziellen Stadtratsbeschluss zu abgelehnten Stolpersteinen geben. Antragsteller können auch erwarten, dass sie das Ergebnis von der Stadt schriftlich mitgeteilt bekommen. Das ist nicht nur eine Formalie. Mit einem Bescheid kann der Initiativkreis überlegen, ob er das Ergebnis akzeptiert oder ob er es überprüfen lässt. Dem muss die Entscheidung dann standhalten. Die beste Lösung wäre allerdings, einen Kompromiss zu finden, mit dem alle leben können.