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24.03.2017

Trump scheitert mit seiner Gesundheitsreform

Knöpft sich seine eigene Partei vor: US-Präsident Donald Trump.
Foto: afp

USA Der Präsident will „Obamacare“ eigentlich abschaffen. Doch Angehörige seiner Partei verweigern ihm im Parlament die Gefolgschaft

Washington Nur zwei Monate nach seinem Amtsantritt hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine zweite schwere politische Niederlage kassiert. Trumps republikanische Partei im Repräsentantenhaus verweigerte dem Präsidenten bei der Umsetzung des wichtigen Wahlversprechens zur Gesundheitspolitik die Gefolgschaft. Eine Abstimmung der Kammer über eine Neuordnung des Gesundheitswesens wurde nur wenige Minuten vor dem geplanten Votum abgesetzt, weil eine Niederlage der Republikaner absehbar war. In den vergangenen Wochen hatte Trump bereits mit seinem Muslim-Bann vor den Gerichten Schiffbruch erlitten.

Mit der Absage der Abstimmung über die Gesundheitspolitik zeigte sich, dass Trump in der parteiinternen Debatte der Republikaner über das Thema am Ende nur noch schlechte Karten hatte: Das Nachrichten-Portal The Hill meldete, 36 Republikaner hätten vorgehabt, im Plenum gegen die Vorlage der Regierung zu stimmen; die Regierungsseite konnte sich maximal 22 Abweichler leisten. Die Absage des Votums war ein Triumph für die oppositionellen Demokraten. „Abstimmen, abstimmen!“, riefen einige ihrer Abgeordneten.

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