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Politik in Augsburg

23.05.2012

Ulrike Bahr will in den Bundestag

Die Augsburger SPD-Vorsitzende Ulrike Bahr hat sich entschieden: Sie möchte in den Bundestag. Als Nachfolgerin von Heinz Paula will sie bei der Bundestagswahl im Herbst 2013 antreten.

Wenn die Parteichefin 2013 nach Berlin geht, wird sie sich aus dem Stadtrat in Augsburg verabschieden.

Vieles spricht dafür, dass die Augsburger SPD-Parteivorsitzende Ulrike Bahr ab Herbst 2013 dem Deutschen Bundestag angehört. Jetzt, da die Kandidatur der 48-Jährigen offiziell bekannt ist, wird parteiintern diskutiert, was der Wechsel nach Berlin für die Tätigkeit von Ulrike Bahr im Augsburger Stadtrat bedeutet. Die gestern getätigte Aussage der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden lässt jedenfalls Schlüsse zu: „Ein Doppelmandat strebe ich nicht an.“ Es zeichnet sich ein Abschied auf Raten ab.

Die Bundestagswahl ist im Herbst 2013, als Kandidatin der Augsburger SPD dürfte Bahr auf der bayerischen Liste einen vorderen Platz erhalten, der ihr den Sprung nach Berlin ermöglichen müsste. Im März 2014 ist die Kommunalwahl. Die Amtsperiode des jetzigen Stadtrats endet zum 30. April 2014.

Wenn es mit Berlin klappt, wird Bahr sich die Doppelbelastung mit einer Stadtratstätigkeit wohl nicht zumuten. Wahrscheinlich ist, dass sie die jetzige Periode absolviert, um danach Abschied von dem kommunalen Gremium zu nehmen. Das Ja zur Bundestagskandidatur ist im Umkehrschluss somit die Absage an eine mögliche Tätigkeit als Referentin in einer Augsburger Stadtregierung, sollte die SPD ab 2014 an der Regierung beteiligt sein. Bahr wurde als mögliche Bildungs- oder Sozialreferentin gehandelt, da diese Themen ihre Fachgebiete sind.

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„Ich will jetzt die Chance ergreifen, in der Bundespolitik tätig zu werden“, sagt Bahr. Als sie vor zwei Jahren als Parteichefin zur Nachfolgerin von Heinz Paula gewählt wurde, sei für sie nicht automatisch festgestanden, dass sie ihn auch als Bundestagsabgeordnete der Augsburger SPD beerben will. Das habe sich erst zwischenzeitlich ergeben. „Und es gibt das ungeschriebene Gesetz, dass ein Parteichef den ersten Zugriff hat.“

Ulrike Bahr hatte vor wenigen Tagen im kleinen Führungskreis der SPD ihre Ambitionen für die Bundestagskandidatur bekannt gegeben. Kurz danach gab Heinz Paula, der seit 2002 dem Bundestag angehört, bekannt, dass er 2013 nicht wieder antreten wolle. Aus Parteikreisen ist zu hören, dass Paula durchaus mit sich gerungen hat, nochmals anzutreten. Gegen die Parteivorsitzende Bahr wollte er dann aber nicht kandidieren.

„Es war ein geordneter Übergang“, sagte gestern SPD-Vize Stefan Kiefer, „der Dank geht auch an Heinz Paula, der bereit war zum Stabwechsel.“ Kiefer erwartet, dass Bahr keinen Gegenkandidaten aus den eigenen Reihen erhält.

Landtagsabgeordnete Förster und Güller wollen weitermachen

Wenig Diskussion wird es, so ist zu hören, bei den Landtagskandidaten für die Wahl im Herbst 2013 geben. Linus Förster (Stimmkreis Augsburg-Ost) und Harald Güller (West) wollen weitermachen.

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