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Augsburg

11.01.2019

VW soll Dieselfahrer Kaufpreis erstatten – und geht gegen das Urteil vor

Viele VW-Kunden mit einem manipulierten Diesel klagen gegen Händler oder den Hersteller.
Bild: Patrick Pleul, dpa

Ein Augsburger Richter hat entschieden, dass VW einem Kunden für einen Diesel den Originalpreis erstatten muss. Der Konzern will sich gegen das Urteil wehren.

VW wird gegen das Urteil des Augsburger Landgerichtes in Berufung gehen, nachdem der Konzern dem Kunden eines Dieselautos den vollen Kaufpreis von 24.000 Euro zurückerstatten müsste. Wie ein Sprecher von VW sagte, halte man das Urteil aus dem Dezember für „rechtsfehlerhaft“. Damit wird sich das Oberlandesgericht München voraussichtlich mit dem Fall befassen.

Wie berichtet, hatte der Besitzer eines Golf Plus den Konzern verklagt, da er sich wegen der eingebauten Manipulationssoftware betrogen fühlt. Das Landgericht entschied im Dezember, VW müsse dem Kläger den Kaufpreis erstatten – ohne eine Nutzungsentschädigung, die abhängig von der Zahl der gefahrenen Kilometer ist. Ein vergleichbares Urteil des Landgerichtes aus dem November gilt als erstes seiner Art. Oft entscheiden Gerichte, dass eine gewisse Summe vom Kaufpreis abgezogen wird. Auch gegen das Urteil von November hat VW Rechtsmittel eingelegt.

Gerichtsurteile im Dieselskandal fallen sehr unterschiedlich aus

Die Gerichte urteilen im Diesel-Skandal sehr unterschiedlich. Laut einer Übersicht des ADAC gehen die Mehrheit der Gerichtsverfahren zugunsten der Käufer aus. Gelistet sind rund 1100 Urteile. Laut VW bleiben Klagen von Volkswagen-Kunden dagegen „überwiegend erfolglos“. Es gebe rund 11.700 Urteile, darunter 18 Urteile von Oberlandesgerichten, die „allesamt im Sinne von Volkswagen beziehungsweise im Sinne der Händler ausgefallen“ seien. Aus VW-Sicht gibt es für Kunden-Klagen „keine Rechtsgrundlage“. Die Kunden hätten weder Verluste noch Schäden erlitten.

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Grundsatzurteile des Bundesgerichtshofes, an dem sich die Gerichte orientieren können, gibt es bislang nicht. Einer Musterfeststellungsklage vor dem Oberlandesgericht Braunschweig haben sich mehr als 300.000 VW-Besitzer angeschlossen.

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